nd-aktuell.de / 01.05.2017 / Politik

Bayerns Jusos plädieren für Rot-Rot-Grün

Parteinachwuchs widerspricht SPD-Landesführung beim Umgang mit der LINKEN

Nürnberg. Rot-rot-grün, Ampel oder doch wieder große Koalition? Unter den bayerischen Sozialdemokraten herrscht Uneinigkeit über eine mögliche Koalition mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl. Der Vorsitzende der Landtagsfraktion, Markus Rinderspacher, hatte ein Bündnis auf Bundesebene im Gespräch mit der »Nürnberger Zeitung« am Samstag abgelehnt. Einen Tag später widersprach die neugewählte Vorsitzende der bayerischen Jusos, Stefanie Krammer, energisch. »Wer wirklich Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft durchsetzen möchte, darf sich progressiven Mehrheiten nicht verschließen«, teilte sie am Sonntag mit[1].

Rinderspacher bereite mit seinen Aussagen den Weg hin zu einer weiteren Koalition mit CDU und CSU, kritisierte Krammer. »Koalitionen mit Konservativen verhindern grundsätzliche Erneuerung in der Gesellschaft. Der politische Anspruch der SPD ist aber genau dieser Wandel. Konzepte von gestern in einer Koalition des Stillstands helfen nicht weiter.«

Der Politiker hatte der »Nürnberger Zeitung« gesagt, die Linkspartei habe zuletzt kein Interesse an einer Zusammenarbeit gezeigt. »Wer sich europapolitisch so unzuverlässig zeigt wie Frau Wagenknecht, bietet sich nicht wirklich als Koalitionspartner an. Und wenn Herr Riexinger aus der NATO austreten will, ist das eine Absage an die SPD.«

Rinderspacher erklärte, er befürchte bei einer Koalition mit LINKEN und Grünen im Bund auch Auswirkungen auf den Landtagswahlkampf im kommenden Jahr. »Die CSU würde jubilieren, wenn es zu Rot-Rot-Grün käme, weil man dann das Schreckgespenst der Linksfront in Bayern ein Jahr lang zelebrieren könnte«, sagte er. Er plädierte stattdessen für eine Koalition mit der FDP. Die Jusos wiederum erklärten mit Blick auf die Bundestagswahl, sie würden für linke Mehrheiten mit der SPD an der Spitze kämpfen. dpa/nd

Links:

  1. https://jusos-bayern.de/meldungen/jusos-befremdet-ueber-aussagen-von-rinderspacher/