FDP will zurück in den Bundestag

Berlin. »Zurück in den deutschen Bundestag« - mit diesen Worten hat FDP-Generalsekretärin Nicola Beer am Sonntag den dreitägigen Bundesparteitag der Liberalen beendet. Die Delegierten beschlossen zuvor das Wahlprogramm unter dem Titel »Schauen wir nicht länger zu«, mit dem die FDP das Ziel Wiedereinzug in den Bundestag im September erreichen will. Die FDP setzt dabei besonders auf die Themen Bildung und Digitalisierung. Zudem wollen die Liberalen Steuerentlastungen in Höhe von mindestens 30 Milliarden Euro. Bereits am Sonnabend wählten die rund 660 Delegierten auch die Parteispitze um Christian Lindner neu. Der Vorsitzende selbst wurde mit 91 Prozent Zustimmung im Amt bestätigt und verlor damit leicht an Zustimmung.

Die FDP hofft zunächst auf Wahlerfolge bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen an den kommenden beiden Wochenenden. Umfragen zufolge könnten die Freien Demokraten nicht nur in den beiden Bundesländern gute Ergebnisse erzielen, sondern auch auf eine Rückkehr in den Bundestag hoffen. Eine Koalitionsaussage wollen die Liberalen vor der Wahl nicht treffen. an werde sich nicht zum »nützlichen Idioten für beliebige Mehrheiten machen lassen«, so Lindner. Agenturen/nd