Im Fokus der Rechtsextremen

Kurz mit einem Anruf hat sich der Staatsschutz des Berliner Landeskriminalamtes am vergangenen Wochenende bei Anne Helm gemeldet. »Sie haben mich darüber informiert, dass eine Liste aufgetaucht ist, auf der unter anderem mein Name steht«, sagt die 29-jährige Abgeordnete der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus dem »nd«. Gemeint war die mutmaßliche Todesliste, die der unter Terrorverdacht stehende Oberleutnant der Bundeswehr Franco A. und ein ebenfalls inhaftierter möglicher Komplize geführt haben sollen. Weil beide Verdächtige in Untersuchungshaft sitzen, sahen die Beamten indes keine »unmittelbare« Gefahr für mich, sagt Helm. Im Notfall solle sie einfach »die 110« wählen, haben ihr die Polizisten noch mit auf dem Weg gegeben.

Für Anne Helm, die sich seit Jahren für Geflüchtete und gegen Rassisten engagiert, sind Bedrohungen an sich nichts Neues. Bundesweites Aufsehen erregte die seinerzeitige Piraten-Politikerin im Frühjahr 2014, als sie auf einem im Netz verbreiteten Foto mit der Parole »Thanks Bomber Harris« in Dresden posierte. Später erklärte sie, dass sie damit keineswegs die Opfer der alliierten Bomberangriffe im Zweiten Weltkrieg verhöhnen wollte. Bereits damals versuchten nicht nur Rechte, sie einzuschüchtern - bis hin zu Gewaltandrohungen.

Das Auftauchen der Liste der mutmaßlichen Rechtsterroristen hat für Helm, die Anfang 2016 in die LINKE eintrat und im Herbst vergangenen Jahres ins Berliner Abgeordnetenhaus gewählt wurde, dennoch eine neue Qualität. »Der Vorfall macht mir bewusst, dass es Leute gibt, die sich bewaffnen und die Drohungen auch umsetzen wollen«, sagt sie.

Ihr Engagement gegen den Rechtsextremismus will Anne Helm trotz der Einschüchterungen nicht aufgeben: »Ich werde nicht aufhören, mich antifaschistisch zu positionieren.« Für Helm bleibt die Hoffnung, dass nach den jüngsten Vorfällen bei der Bundeswehr und Pegida in München endlich die rechten Bedrohungen ernster genommen werden.