nd-aktuell.de / 04.05.2017 / Politik / Seite 5

Linke Stärke zeigen

Die LINKE in NRW will »Stärke zeigen für soziale Gerechtigkeit«. Nach fünf Jahren, in denen die Partei nicht im Landtag war, tritt sie mit einem jungen, unverbrauchten Team an. Viele Kandidaten der LINKEN kommen aus den sozialen Bewegungen und Migrantenselbstorganisationen wie etwa der linken DIDF.

Das Programm der LINKEN ist klar. Sie will NRW gerechter machen. Das Land soll unter anderem ein eigenes Mindestlohngesetz bekommen und ein sozialer Arbeitsmarkt soll geschaffen werden. Freunde macht sich die LINKE mit ihrem klaren, sozialen Programm nicht. Ziel von SPD und Grünen ist es, die Partei aus dem Landtag zu halten. Es wäre wohl zu schmerzlich, in jeder Debatte an die eigenen Gerechtigkeitsversprechen erinnert zu werden. Ob die LINKE in den Landtag einzieht, ist derzeit noch fraglich. In Umfragen liegt sie stabil bei fünf Prozent, mit einer Tendenz nach oben in den letzten Monaten.

Aber die meisten Kandidaten sind unbekannt, damit es mit dem Einzug in den Landtag wirklich klappt, ist die soziale Basis der Partei in Gewerkschaften und Bewegungen gefragt. Im Landtag selbst sieht es nach Oppositionsarbeit aus. Höchstens eine Duldung wie von 2010 bis 2012 scheint realistisch. SWE