nd-aktuell.de / 04.05.2017 / Politik / Seite 4

Problem-Premier

Personalie

Klaus Joachim Herrmann

Mit Wohltaten wartet Russlands Premier Dmitri Anatoljewitsch Medwedjew seit Monatsbeginn auf. Zehn Milliarden Rubel zusätzlich für erfolgreiche Regionen und eine Anhebung des Mindestlohnes ab 1. Juli 2017. Es geht dabei auch um sein Ansehen, denn Russlands Präsident der Jahre 2008 bis 2012 in Vertretung Wladimir Putins, Premier und Parteichef der Partei Einiges Russland seit 2012, ist ins Gerede geraten.

Das schaffte zuerst mit seiner Anti-Korruptionskampagne der Oppositionelle Alexej Nawalny per 20-millionenfach geklicktem Video über die »Paläste« des 51-Jährigen. Dann kamen das unabhängige Umfrageinstitut »Lewada-Zentrum« und Kremlsprecher Dmitri Peskow hinzu. Dessen Mitteilung, die präsidiale Administration studiere die Umfrageergebnisse des offiziell nicht so sehr geschätzten Institutes und benötige dafür etwas Zeit, ließ aufhorchen. Denn es ging um den dramatischen Fall der Werte des treuen St. Petersburger Weggefährten des Präsidenten Wladimir Putin seit Anfang der 1990er Jahre

Von auch nicht mehr üppigen 39 Prozent Zustimmung rutschte der Premier auf 30 Prozent ab. Fast die Hälfte der Teilnehmer einer repräsentativen Umfrage seien für einen Wechsel an der Regierungsspitze, verkündeten die Meinungsforscher. Im Mai 2016 genoss Medwedjew noch das Vertrauen von 53 Prozent seiner Landsleute.

Bevor der Kreml sein Interesse an Umfragen beteuerte, hatte der soziologisch abgestrafte Premier gerade mitteilen lassen, er sei nicht bereit, derartigen Umfragen besondere Bedeutung beizumessen. Besonders nicht solchen auf »ganz bestimmte politische Bestellung«. Wer die abgegeben hatte, blieb offen.

Die »Marionette Putins« solle verschwinden, frohlockte laut rusmonitor.com Nawalny: »Zuerst Rücktritt, dann vor Gericht.« Ob der Präsident ihn halte, des Sportfreundes überdrüssig werde oder ihn wachsendem Unmut über die wirtschaftliche Lage und die Regierung opfere, rätseln Experten. Ginge der Fußballfan von Zenit St. Petersburg vom Feld, ließe er Putin ziemlich allein zurück.