nd-aktuell.de / 08.05.2017 / Politik / Seite 7

Kämpfe in Syrien abgeflaut

Noch keine Einstellung der Gefechte seit Inkrafttreten des Abkommens

Beirut. Die Intensität der Kämpfe in den betroffenen Gebieten habe sich trotz vereinzelter Gefechte und Luftangriffe der Regierungstruppen »deutlich« abgeschwächt, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Samstag mit. In der Provinz Homs sei ein Kind getötet worden. Das russische Verteidigungsministerium bezeichnete die Lage in Syrien als »stabil.«

Die Beobachtungsstelle meldete »einige Kämpfe und Bombardierungen« in den Provinzen Hama, Damaskus und Aleppo nach Inkrafttreten der Vereinbarung in der Nacht zum Samstag. Bei Angriffen der syrischen Luftwaffe in der Provinz Homs sei ein Junge getötet worden. In anderen Landesteilen seien sieben Rebellen getötet worden. In Hama hätten Kampfjets der Regierungstruppen Fassbomben abgeworfen. Die Angaben der oppositionsnahen Organisation sind von unabhängiger Seite kaum zu überprüfen.

Russland, die Türkei und der Iran hatten am Donnerstag im kasachischen Astana ein Memorandum über die Einrichtung von vier Schutzzonen in Syrien unterzeichnet. Dieses trat nach russischen Angaben in der Nacht zum Samstag schrittweise in Kraft. Das endgültige Abkommen, bei dem die vier Zonen genau festgelegt werden sollen, soll erst am 4. Juni stehen. Die Schutzzonen befinden sich im Norden des Landes in der Provinz Idlib sowie teilweise in den Provinzen Latakia, Aleppo und Hama; im Norden der Provinz Homs; in Ost-Ghuta; im Süden Syriens - in den Provinzen Deraa und Quneitra. Ziel ist ein Ende der Kämpfe in den Gebieten, zudem soll Zugang für humanitäre Hilfe gesichert werden. Die Zonen erstreckten sich nicht über Gebiete, in denen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aktiv sei, sagte Pentagon-Sprecher Jeff Davis am Freitag in Washington.

Weder die syrischen Regierungstruppen noch die Rebellen haben bislang eine Einstellung der Kampfhandlungen bekanntgegeben. Beide Seiten warfen sich am Samstag jedoch gegenseitig »Verstöße« gegen das Abkommen vor. Russland habe die Luftangriffe in den betreffenden Gebieten bereits Anfang Mai eingestellt, sagte sagte Russlands stellvertretender Generalstabschef Sergej Rudskoi. Die Einigung, die am Donnerstag in Astana unterzeichnet wurde, sei vorher mit 27 verschiedenen Rebellengruppen abgesprochen worden. Rudskoi bekräftigte aber auch, dass der Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) und andere Terrorgruppen in Syrien weitergehe.

Der Händler Abu Kais aus der von Rebellen kontrollierten Ortschaft Maaret al-Numan berichtete, er habe kaum noch Flugzeuge am Himmel beobachtet. »Die Einwohner sind erleichtert.« Nach Angaben aus Duma überflogen Kampfjets der Regierungstruppen am Samstagmittag Ost-Ghuta.

Die USA und Deutschland hatten die Initiative grundsätzlich begrüßt, aber auch Bedenken angemeldet. »Noch sind viele Details unklar. Wir hören auch besorgniserregende Berichte über Verstöße, die noch schwer zu verifizieren sind«, teilte das Auswärtige Amt am Samstag in Berlin mit. »Wenn es tatsächlich gelingen sollte, in den kommenden Tagen und Wochen die Kampfhandlungen in vier besonders umkämpften Teilen Syriens zu unterbinden, dann wäre das ein wichtiges Signal.«

Dies könne aber nur »ein erster Schritt für eine effektive Waffenruhe in ganz Syrien sein«, erklärte das Außenministerium weiter. Die internationalen Friedensverhandlungen unter Vermittlung der UNO sollen in Laufe des Monats fortgesetzt werden.

Eine der wichtigsten syrischen Oppositionsgruppen, die Nationale Syrische Koalition, wählte unterdessen einen neuen Vorsitzenden. Der 70-jährige Dissident Riad Seif wurde am Samstag zum Nachfolger von Anas al-Abdeh bestimmt, wie die Pressestelle der in Istanbul ansässigen Gruppierung mitteilte.

In Syrien herrscht seit gut sechs Jahren Bürgerkrieg. Mehr als 320 000 Menschen wurden in dem Konflikt getötet, über die Hälfte der Bevölkerung in die Flucht getrieben. AFP/dpa