nd-aktuell.de / 08.05.2017 / Politik / Seite 1

Grüne wollen nicht nach Jamaika

Partei in Nordrhein-Westfalen schließt Koalition mit CDU und FDP aus

Bochum. Eine Woche vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben die Landes-Grünen einer Koalition mit CDU und FDP eine Absage erteilt. Der Politik beider Parteien »werden wir nicht zur Macht verhelfen«, heißt es in einem Papier, das der Parteirat der nordrhein-westfälischen Grünen am Sonntag in Bochum beschloss. Zugleich warb die Landespartei dafür, am 14. Mai mit der Zweitstimme Grün zu wählen.

Mit dem Nein der Grünen zu einer Jamaika-Koalition rückt ein mögliches Dreierbündnis nach der NRW-Wahl in weite Ferne. Zuvor hatte die Landes-FDP bereits per Parteitagsbeschluss eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen ausgeschlossen. Ein theoretisch ebenfalls denkbares rot-rot-grünes Bündnis gilt als unwahrscheinlich, nachdem SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft der LINKEN zuletzt wiederholt Regierungsunfähigkeit bescheinigt hatte. Jüngsten Umfragen zufolge kann das derzeitige rot-grüne Regierungsbündnis in Düsseldorf bei der NRW-Wahl nicht mehr mit einer Mehrheit rechnen. AFP/nd