Er ist wieder da

Berlin. Für viele ist sein Name gleichbedeutend mit jenem System, das soziale Abstiegsängste befeuert und Millionen in die Armut geführt hat. Am Dienstag präsentierte Peter Hartz seine »Weiterentwicklung der Agenda 2010«. Die Bekämpfung von Jugend- und Langzeitarbeitslosigkeit steht nun im Fokus seiner Bemühungen. »Das Problem ist lösbar«, sagte der ehemalige VW-Manager, der als Berater von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) am Abbau des Sozialstaats beteiligt war. Im Sommer 2002 hatte er als Leiter einer Expertenkommission der rot-grünen Regierung einen Katalog mit Vorschlägen für eine arbeitsmarktpolitische Radikalkur vorgelegt. Diese wurden in vier Gesetze gegossen, das letzte und folgenschwerste Gesetz wurde unter dem Namen »Hartz IV« bekannt.

Das neue Konzept der Arbeitsgruppe des 75-Jährigen sieht eine angeleitete Selbsthilfe für Langzeitarbeitslose vor - betreut von sogenannten A-Trainern, die selbst einmal erwerbslos waren. Die Jugendarbeitslosigkeit soll mit Hilfe von »Talentdiagnostik« und einem »Beschäftigungsradar« bekämpft werden.

Mit Blick auf die Agenda 2010 zog Hartz eine überwiegend positive Bilanz. Die Bewältigung der Massenarbeitslosigkeit sei gelungen.

Karl Brenke vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) ist da anderer Meinung. Im nd-Interview erklärt der Volkswirt, dass Hartz IV keinesfalls die Grundlage für die gute Entwicklung am deutschen Arbeitsmarkt geschaffen habe. »Wenn man zurückblickt, findet man kaum Belege dafür, dass die Hartz-IV-Reformen erreicht haben, was ihnen heute zugeschrieben wird«, so Brenke. In die Talsohle, in der Deutschland in den früheren 2000er Jahren steckte, hätten vielmehr hohe Zinsen und eine Konjunkturflaute geführt. Als sich die Bedingungen besserten, ging es auch mit der Wirtschaft bergauf. nd Seite 2