nd-aktuell.de / 11.05.2017 / Kommentare / Seite 4

Das stinkt nach Diktator

Oliver Kern über den Rauswurf des FBI-Chefs James Comey

Der US-Präsident schmeißt den FBI-Direktor raus. Was für ein Schock! Und was für ein Fehler. Dabei hatte Donald Trump im Wahlkampf James Comey noch als unparteiischen Ermittler gepriesen, als der Konkurrenten Hillary Clinton wegen ihrer E-Mail-Affäre unter Druck brachte. Als der Direktor jedoch zur Erkenntnis kam, dass es für eine Anklage nicht reichen würde, wurde er für Trump vom Freund zum Feind.

Auf der anderen Seite glaubt Clinton, dass allein Comeys Ermittlungen zu ihrer Wahlniederlage geführt hätten. Daher dachte Trump offenbar, dass auch die Demokraten die Entlassung befürworten würden. Die Fehleinschätzung könnte kaum größer sein. Über Parteigrenzen hinweg ist allen klar, dass es nicht um Clinton geht, sondern um die von Comey geführten Ermittlungen zu Russlands Einmischung in die US-Wahlen und die Verbindungen zu Trumps Wahlkampfteam.

Unter diesen Vorzeichen den Hauptermittler zu entlassen, stinkt nach einem Diktator, der sich seiner Gegner in Politik und Strafvollzug entledigen will, zumal die Entscheidung von Generalbundesanwalt Jeff Sessions abgesegnet wurde, der bei den Ermittlungen selbst unter Beschuss steht. Der letzte US-Präsident, der solch einen Schritt wagte, war Richard Nixon. Er entließ 1973 den Watergate-Sonderermittler. Ein Jahr später musste er selbst zurücktreten.