Eine optimistische Linkspartei

Mittwoch vor einer Woche. Die LINKE hat zur Kundgebung in der Dortmunder Innenstadt geladen. Neben den Direktkandidaten aus der Fußballmetropole sollen auch die Bundesvorsitzende Katja Kipping und die NRW-Spitzenkandidatin Özlem Alev Demirel auftreten. Die Wahlkämpfer haben ein wenig Pech. Pünktlich zum Beginn der Kundgebung geht ein starker Schauer nieder. Die aufgestellten Bänke bleiben erstmal leer. Alle, die den Reden von Demirel und Kipping zuhören wollen, suchen Schutz in einem Pavillon und unter angrenzenden Dächern. Als die LINKE-Spitzenkandidatin eintrifft, pausiert der Regen für einen Moment. Demirel begrüßt die anwesenden Genossen und spricht mit den Bürgern, die sich für die Veranstaltung interessieren.

Sozialer Wahlkampf

Länger spricht sie mit Mitgliedern der Landesschülervertretung, 1999 bis 2004 war sie selbst in dem Gremium aktiv. Die neuen Schülervertreter haben einige Meter von der LINKEN entfernt einen eigenen Stand aufgebaut, werben für eine Demonstration gegen Einsparungen im Bildungshaushalt. Demirel lädt die Schüler dazu ein, ihr Anliegen auf der Bühne der LINKEN vorzustellen. Eine Schülerin ist begeistert und hält eine Rede. Danach folgt Demirel selbst, und obwohl der Regen wieder einsetzt, hören über 70 Menschen der LINKEN-Spitzenkandidatin zu.

Die Botschaft von Özlem Alev Demirel und der Partei in diesem Wahlkampf ist klar und eindeutig. Soziale Projekte stehen in NRW still oder werden zurückfahren. Ob es um Stellen im Dienst des Landes, marode Schulen oder den Kampf um die Betreuung von Kindern geht. Beim letzten Thema hat Demirel selbst Erfahrungen gemacht. Einen Kita-Platz hat auch sie nicht so leicht bekommen. Erst war eine Tagesmutter zur Stelle, dann hat sie eine Elterninitiative gefunden. Die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) ist mit der Kinderbetreuung im Bundesland zufrieden. Es gebe ja keine Klagewelle. Demirel findet das nicht richtig. Sie kämpft für Chancengleichheit von Anfang an.

Druck machen

Dass die Ministerpräsidentin es zu einem ihrer obersten Ziele erklärt hat, die LINKE aus dem Landtag zu halten, findet Demirel bedauerlich. Gerade im Angesicht der rechtspopulistischen Gefahr durch die AfD seien diese Äußerungen nicht nachvollziehbar. Özlem Alev Demirel hat allerdings auch eine Erklärung dafür, dass Kraft so auf die LINKE abzielt. Nachdem die Partei im Jahr 2012 nicht in den Landtag gewählt wurde, habe die SPD jegliche soziale Programmatik vermissen lassen. Wenn Kraft jetzt auf Erfolge in Fragen der sozialen Gerechtigkeit verweise, seien das in der Regel Initiativen, die sie von 2010 bis 2012, als die rot-grüne Regierung von der LINKEN toleriert wurde, eingebracht hatte. Seitdem, so Demirel, sei die Landesregierung »sozial nicht mehr ambitioniert«. Deswegen sei es für die LINKE auch erstmal unerheblich, ob sie nach der Wahl in der Regierung oder in der Opposition sei. Die Anwesenheit der Partei im Parlament werde für Druck in der sozialen Frage sorgen.

Keine große Sorge macht sich Demirel um den Einzug der LINKEN in den Landtag. Natürlich sei das Ergebnis in Schleswig-Holstein traurig, gerade für die Genossen vor Ort. NRW sei aber nicht Schleswig-Holstein. Seit zwei Jahren sei die Partei bei Umfragen konstant zwischen fünf und acht Prozent. Außerdem verfüge die LINKE in NRW über eine große soziale Basis.