nd-aktuell.de / 12.05.2017 / Politik / Seite 1

Berlin schaut nach NRW

Für die Kanzlerfrage ist die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen vorentscheidend

Berlin. Kleine Bundestagswahl - so wird die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nicht ganz zu Unrecht genannt. Immerhin ist NRW der Fläche nach eines der größten Bundesländer; bei der Zahl der Einwohner steht es an der Spitze. Und wahlpsychologisch spielt es nicht zum ersten Mal eine bundespolitische Rolle.

Deshalb stehen die beiden großen Parteien bei der Landtagswahl an diesem Sonntag unter erhöhtem Druck: Das Ergebnis an Rhein und Ruhr gilt als Gradmesser für die Bundestagswahl im September. Wer im Herbst auf dem Kanzlerstuhl im neuen Bundestag Platz nehmen will, der muss zuvor in Nordrhein-Westfalen maßgeblich punkten. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz braucht nach den Pleiten im Saarland und in Schleswig-Holstein dringend einen Erfolg und ist guter Dinge: »Mal kriegste eins auf die Nuss, mal gewinnt man«, sagte er am Donnerstag in Bonn. »Ich habe den Eindruck, am Sonntag ist so ein Tag, wo wir sagen, dass wir gewinnen.«

Ob er bei dieser Äußerung schon die jüngste Umfrage kannte? Das Meinungsforschungsinstitut YouGov ermittelte im Auftrag des TV-Senders Sat1 einen knappen Vorsprung der CDU (31 Prozent) vor der SPD (30). LINKE, FDP, AfD und Grüne wären ebenfalls im nächsten Landtag vertreten. Das heißt: Eine Große Koalition, unter wessen Führung auch immer, wäre wahrscheinlich; Dreierkonstellationen sind nicht ausgeschlossen, aber unsicher. Und: Der Vorsprung der SPD nach dem Schulz-Start ist dahin, übrigens auch in anderen Umfragen.

Für den Fall einer rot-rot-grünen Mehrheit hat die Linkspartei die Tolerierung eines SPD-Grünen-Kabinetts ins Spiel gebracht. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft lehnt genau dies bisher entschieden ab. Vor ein paar Jahren war die LINKE aus dem Landtag abgewählt worden, nachdem sie die rot-grüne Minderheitsregierung gestützt hatte. wh Seite 2