Von der Leyen will Kasernen umbenennen

Berlin. Im Zuge des neuen Umgangs der Bundeswehr mit ihrer Tradition will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auch Kasernen mit den Namen von Wehrmachtsoffizieren umbenennen lassen. Die Bundeswehr müsse nach innen und außen klar signalisieren, »dass sie nicht in der Tradition der Wehrmacht steht«, sagte die CDU-Politikerin der »Bild am Sonntag«. Statt dessen soll die Bundeswehr ihre eigene Geschichte selbstbewusst in den Vordergrund stellen. »Warum nicht auch in Kasernennamen? Die Debatte wird jetzt im Lichte der aktuellen Ereignisse neu geführt werden«, so die Ministerin.

Als Reaktion auf den Fall um den rechtsextremen und terrorverdächtigen Offizier Franco A. lässt von der Leyen derzeit alle Kasernen nach Wehrmachtsdevotionalien wie Stahlhelmen oder Gewehren durchsuchen. Sie will auch ein neues Programm »Innere Führung heute« auflegen und den sogenannten Traditionserlass von 1982 überarbeiten. Das umstrittene Regelwerk hält fest, wie die Bundeswehr mit ihrem historischen Erbe umgehen soll. Wie jetzt bekannt wurde, ließ das Verteidigungsministerium bereits im Januar die Verteilung des Liederbuchs der Bundeswehr stoppen. Es nahm unter anderem Anstoß an dem Volkslied »Schwarzbraun ist die Haselnuss«, dem »Westerwald-Lied« und dem »Panzerlied«. Das Streitkräfteamt soll nun eine neue Liederliste entwickeln.

Von der Leyens Bemühungen, politisch auszumisten, werden in CDU und SPD zum Teil scharf zurückgewiesen. Der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter, bis 2016 Präsident des Verbandes der Bundeswehrreservisten, warnte vor »Kurzschlusshandlungen«. Die Überarbeitung des Traditionserlasses müsse »sehr behutsam und wirklich bedacht« angegangen werden. Ablehnend äußerte sich auch Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe: Es sei »absurd«, die ganze Bundeswehr unter einen Wehrmachtsverdacht zu stellen, sagte der CDU-Politiker der »Welt am Sonntag«. So sei »ein Zerrbild« entstanden. Die Bundeswehr müsse »nicht von der Wehrmacht befreit werden«.

Auch der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), sieht wenig Handlungsbedarf. »Die Probleme mit dem ganz offiziellen Anknüpfen an Wehrmachtstraditionen liegen weitgehend hinter der Bundeswehr«, sagte er der »Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung«. Heute gehe es allenfalls um die Beseitigung »von ärgerlichen Devotionalienresten«. Die SPD forderte am Wochenende statt dessen härtere Konsequenzen für politisch auffällige Soldaten: »Es ist eine Anweisung der Ministerin nötig, dass Soldaten mit rechtsextremem Gedankengut grundsätzlich aus der Bundeswehr entlassen werden müssen«, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold der »Welt am Sonntag«.

Unterstützung erhält von der Leyen hingegen von Generalinspekteur Volker Wieker. In der Bundeswehr habe sich gegenüber rechtsextremen Soldaten ein »Muster des Wegsehens« etabliert, kritisierte er. Rechtsextreme Tendenzen würden unterschätzt und teils auch ignoriert. Agenturen/nd