nd-aktuell.de / 15.05.2017 / Politik / Seite 1

Rot-Grün in NRW abgewählt

Landesregierung verliert Mehrheit Kraft legt Parteiämter nieder

Düsseldorf. Die rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen unter der Führung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) verfügt im Düsseldorfer Landtag über keine Mehrheit mehr. Bei der Landtagswahl am Sonntag kamen die Sozialdemokraten nach der ersten ARD-Hochrechnung auf 30,6 Prozent der Stimmen. Auf die Grünen entfielen sechs Prozent. Das bedeutet für beide Parteien Verluste. 2012 hatten die Sozialdemokraten als stärkste Partei noch 39,1 Prozent der Stimmen erhalten. Für die Grünen stimmten damals 11,3 Prozent. Hannelore Kraft trat als SPD-Landesvorsitzende und SPD-Bundesvize zurück.

Zu den Wahlgewinnern zählten die CDU und ihr Spitzenkandidat Armin Laschet. Die Konservativen gewannen im Vergleich zu 2012 rund acht Prozentpunkte hinzu und lagen bei insgesamt 34,3 Prozent. Die FDP unter Führung ihres Bundeschefs Christian Lindner konnte ebenfalls hinzugewinnen. Für sie votierten 12,2 Prozent der Wähler. Für Schwarz-Gelb könnte es reichen, wenn die LINKE nicht im Landtag vertreten sein sollte. Ansonsten ist eine Große Koalition die wahrscheinlichste Variante.

Nach fünf Jahren in der außerparlamentarischen Opposition hatte die LINKE auf eine Rückkehr in den Landtag gehofft. Sie lag bei fünf Prozent und musste zittern. Die rechte AfD, die erstmals im bevölkerungsreichsten Bundesland angetreten war, hat mit 7,7 Prozent den Sprung ins Parlament geschafft. Derweil haben die Piraten ihre letzte Landtagsfraktion verloren. nd