nd-aktuell.de / 15.05.2017 / Politik / Seite 1

Schulz kassiert das 0:3

In Nordrhein-Westfalen verliert die SPD die dritte Landtagswahl des Jahres

Düsseldorf. Die rot-grüne Landesregierung Nordrhein-Westfalens verfügt im Düsseldorfer Landtag über keine Mehrheit mehr. Bei der Landtagswahl am Sonntag kamen die Sozialdemokraten nach Hochrechnungen um 20 Uhr auf etwa 31 Prozent der Stimmen. Auf die Grünen entfielen 6,2 Prozent. Das bedeutet für beide Parteien herbe Verluste. 2012 hatten die Sozialdemokraten als stärkste Partei 39,1 Prozent der Stimmen erhalten. Für die Grünen stimmten damals 11,3 Prozent. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zog die Konsequenzen und trat als SPD-Landesvorsitzende und SPD-Bundesvize zurück.

Das Wahlergebnis ist nach den Niederlagen im Saarland und in Schleswig-Holstein auch ein schwerer Rückschlag für den SPD-Chef und Kanzlerkandidaten Martin Schulz, der aus NRW stammt. »Das ist ein schwerer Tag für die SPD. Ein schwerer Tag auch für mich persönlich«, erklärte Schulz in Berlin. Die Landtagswahl war der letzte Stimmungstest vor der Bundestagswahl im September.

Zu den Wahlgewinnern zählen die CDU und ihr Spitzenkandidat Armin Laschet. Die Konservativen gewannen rund sieben Prozentpunkte hinzu und lagen bei fast 34 Prozent. Die FDP unter Führung ihres Bundeschefs Christian Lindner steigerte sich auf gut 12 Prozent. Für Schwarz-Gelb könnte es reichen, wenn die Linkspartei nicht im Landtag vertreten sein sollte. Ansonsten ist eine Große Koalition die wahrscheinlichste Variante.

Die LINKE lag bei 4,9 Prozent und musste zittern. Die rechte AfD, die erstmals in NRW angetreten war, hat mit mehr als 7 Prozent den Sprung ins Parlament geschafft. Derweil haben die Piraten mit nur etwa einem Prozent ihre letzte Landtagsfraktion verloren.

Die Wahlbeteiligung lag mit rund 66 Prozent höher als 2012. Damals gaben 59,6 Prozent der Bürger ihre Stimme ab. nd Seite 5