nd-aktuell.de / 16.05.2017 / Politik / Seite 1

Abgang mit erhobenem Haupt

Regierungschefin von NRW übernimmt Verantwortung für SPD-Wahlpleite

Berlin. »Mit erhobenem Haupt« trage sie die Verantwortung für das, was in den letzten Wochen und Monaten in Nordrhein-Westfalen geschehen ist, wiederholte Hannelore Kraft am Montag. Anlass war die verhaltene, aber persönliche Kritik von SPD-Generalsekretärin Katarina Barley an der bisherigen und am Vortag von allen Parteiämtern zurückgetretenen Ministerpräsidentin des Landes. Die SPD hatte am Sonntag die Landtagswahl mit einem Verlust von fast acht Prozentpunkten verloren, ein Wahlergebnis, das ungeachtet der trotzigen Bemerkungen Krafts ein politisches Beben für ihre Partei auch im Bund bedeutet. Dort versuchte sich am Montag in Berlin auch Parteichef Martin Schulz mit Erklärungen für das Desaster, allerdings kaum überzeugender als Hannelore Kraft. Am gleichen Tag widmete sich der SPD-Vorstand der Arbeit am Wahlprogramm zur Bundestagswahl.

Die nordrhein-westfälische CDU von Spitzenkandidat Armin Laschet, die nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis am Sonntag mit 33 Prozent vor der SPD gelandet war, bekannte, mit der FDP die größten Gemeinsamkeiten zu sehen - die Liberalen waren bei 12,6 Prozent gelandet. Die Partei von Christian Lindner reagierte allerdings selbstbewusst bis eigenwillig; Lindner stellte klar, dass eine Koalition nur zu den eigenen Bedingungen zu haben sei. Für die CDU bliebe dann noch eine Große Koalition - bisher ist nach dem Rückzug Hannelore Krafts noch gar nicht klar, wer die Gespräche über ein potenzielles Bündnis mit der CDU führen soll. In den Landtag zieht auch die AfD ein, sie erhielt 7,4 Prozent. Die bislang an der Regierung beteiligten Grünen stürzen auf 6,4 Prozent. Der Linkspartei fehlten mit 4,9 Prozent rund 8500 Stimmen für den Sprung in den Landtag. Die NRW-Piraten flogen mit 1,0 Prozent auch aus dem bundesweit letzten Landtag. nd Seiten 2 und 3