nd-aktuell.de / 18.05.2017 / Politik / Seite 7

Wollte Trump Ermittlungen stoppen?

US-Medien berichten über brisantes Memo zu Flynn

Washington. US-Präsident Donald Trump hat nach einem Bericht der »New York Times« und anderer US-Medien den damaligen FBI-Chef James Comey gebeten, die Ermittlungen gegen Ex-US-Sicherheitsberater Michael Flynn wegen dessen Russland-Kontakten einzustellen. Die Zeitung beruft sich dabei auf ein Memo, das Comey zu einem Treffen mit Trump am Tag nach dem Rücktritt Flynns im Februar verfasst habe. Das Weiße Haus widersprach den Berichten.

Sollten die Berichte der Medien stimmen, hätte der US-Präsident versucht, auf das Justizministerium und laufende Ermittlungen der Bundespolizei Einfluss zu nehmen. Es wäre der bisher größte Skandal seiner Präsidentschaft. Das Memo lag der »New York Times« nicht vor. Ein Vertrauter des entlassenen Comey las den Angaben zufolge Passagen daraus einem Reporter vor.

Das Weiße Haus erklärte, Trump habe niemals um eine Einstellung jedweder Ermittlungen gebeten, auch nicht gegen Flynn. Der Präsident habe größten Respekt für die Behörden der Strafverfolgung und alle Ermittlungen. Es sei keine akkurate Wiedergabe einer Unterredung zwischen Trump und Comey.

In dem Treffen am 14. Februar soll Trump Comey über die Flynn-Ermittlungen gesagt haben: »Ich hoffe, Sie können das sein lassen.« Den Medienberichten zufolge versicherte Trump Comey mehrfach, Flynn sei ein »anständiger Kerl« und habe nichts Falsches getan.

Ob die Affäre Trumps Verbleib im Amt gefährden könnte, hängt von seiner Partei ab. Die Republikaner stellen die Mehrheit in beiden Kammern. Nur das Repräsentantenhaus kann ein Amtsenthebungsverfahren einleiten.

Derweil ist der russische Staatschef Wladimir Putin bereit, die Notizen einer umstrittenen Unterredung zwischen US-Präsident Trump und Moskaus Außenminister Sergej Lawrow zu veröffentlichen. »Wenn die US-Regierung das für möglich hält, sind wir bereit, eine Mitschrift des Gesprächs zwischen Trump und Lawrow dem Senat und dem US-Kongress zur Verfügung zu stellen«, sagte Putin am Mittwoch in Sotschi vor der Presse.

Trump soll in dem Gespräch vergangene Woche geheime Informationen erwähnt haben. In den USA wird ihm vorgeworfen, damit die Quellen eines ausländischen Geheimdienstes gefährdet zu haben. Putin sagte zu der Kontroverse in den USA, dort entwickele sich »politische Schizophrenie«. Agenturen/nd