nd-aktuell.de / 29.05.2017 / Politik / Seite 5

Oppermann schließt R2G aus

SPD-Fraktionschef gegen Bündnis auf Bundesebene

Berlin. Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann einer Koalition mit der Linkspartei eine Absage erteilt. »Die Linkspartei ist noch weit von der Regierungsfähigkeit entfernt«, sagte Oppermann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Samstag. Oppermann betonte, die SPD werde »nur in eine Regierung gehen, in der sich alle klar zur EU und zur Nato bekennen und zur internationalen Verantwortung Deutschlands stehen«. LINKEN-Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte dazu der Nachrichtenagentur AFP: »Die SPD möge sich um Inhalte kümmern und sich nicht gegenseitig mit Auschließeritis anstecken.«

Doch der SPD-Fraktionschef wetterte nicht nur gegen die LINKE, sondern sprach sich auch gegen eine Fortsetzung der Koalition mit der Union aus. Große Koalitionen sollten kein Dauerzustand sein, sagte er. »Inzwischen stoßen wir bei der Union auch an ihre ideologischen Grenzen.« dpa/nd