nd-aktuell.de / 30.05.2017 / Politik / Seite 1

Justizminister in Brasilien gefeuert

Angeschlagener Staatschef Temer verweigert weiter den Rücktritt

Brasília. Neuer Schachzug im brasilianischen Politdrama: Der schwer angeschlagene Präsident Michel Temer hat einen Juristen zum neuen Justizminister ernannt. Zuständig für das Ressort werde der frühere Richter am Wahlgerichtshof, Torquato Jardim, teilte das Präsidialamt am Sonntag mit. Die Ernennung erfolgte wenige Tage vor einem wichtigen Termin an diesem Gericht, der Temer das Amt kosten könnte. Der bisherige Justizminister Osmar Serraglio werde anderswo eingesetzt, hieß es.

Der Wahlgerichtshof entscheidet ab dem 6. Juni über die mögliche Annullierung der Wahl von 2014 wegen illegaler Finanzierung der Kampagne von Temer und seiner Vorgängerin Dilma Rousseff. Temer wurde damals als Vizepräsident der 2016 amtsenthobenen Staatschefin gewählt. Gegen Temer wird wegen Korruptionsverdachts ermittelt, er verweigert aber einen Rücktritt. Von der Ernennung Jardims erhoffe sich Temer nun bessere Kontakte zum Wahlgericht, schreibt die Zeitung »Folha de São Paulo«. dpa/nd