nd-aktuell.de / 01.06.2017 / Politik / Seite 1

Massenprüfung von Asylbescheiden

Zehntausende Männer betroffen

Berlin. Nach den Fehlern im Fall Franco A. sollen Zehntausende Asylentscheidungen vorzeitig überprüft werden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) teilte am Mittwoch mit, dass die sogenannte Widerrufsprüfung für bestimmte Fallgruppen vorgezogen werden soll. Betroffen sind positive Asylbescheide für Männer zwischen 18 und 35 bis 40 Jahren aus den zehn Hauptherkunftsländern von Asylsuchenden. Diese Prüfungen finden laut Gesetz nach drei Jahren statt. Mit den vorgezogenen Prüfungen werden auch Diejenigen bereits jetzt überprüft, die im Zuge der großen Fluchtbewegung ab Spätsommer 2015 nach Deutschland kamen.

Deren Asylanträge wurden zeitweilig schriftlich bearbeitet, um die Verfahren im damals stark überlasteten Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu beschleunigen. Nach Angaben der Leiterin des Bundesamts, Jutta Cordt, umfassen die Widerrufsprüfungen 80 000 bis 100 000 Fälle.

Der Oberleutnant Franco A. hatte sich als syrischer Flüchtling ausgegeben und soll gemeinsam mit Komplizen aus einer rechten Gesinnung heraus einen Anschlag vorbereitet haben. Agenturen /nd