nd-aktuell.de / 06.06.2017 / Kommentare / Seite 4

Allzeit gesprächsbereit

Regina Stötzel über Gabriels Bemühungen um das deutsch-türkische Verhältnis

Regina Stötzel

Grundsätzlich ist Gesprächsbereitschaft eine prima Sache. Allerdings wirken die Versuche, das deutsch-türkische Verhältnis zumindest wieder leicht zu verbessern, irgendwie recht einseitig. Worin hätte ein Kompromiss zu Incirlik bestehen können? Dass Deutschland im Gegenzug für ein selbstverständliches Besuchsrecht seiner beim NATO-Partner stationierten Soldaten die türkischen Bürger, die hier Asyl beantragen, in türkische Gefängnisse liefern lässt?

Nun aber bleibt das Besuchsverbot bestehen und Sigmar Gabriel hat bekräftigt, dass die Bundeswehrsoldaten abziehen werden, wenn das Besuchsverbot bestehen bleibt. So war die Sachlage, bevor der deutsche Außenminister zum Krisengespräch in die Türkei reiste, und so ist sie jetzt. Nur dass sich Gabriel noch gesteigerte Vorwürfe gefallen lassen musste, »Europa« setze gezielt Journalisten als Agenten ein, um wirkungsvollere Kampagnen veranstalten zu können, wenn die unliebsamen Kritiker eingesperrt werden. Gegen den »Welt«-Korrespondenten Deniz Yücel wiederholte Gabriels Amtskollege Mevlüt Cavusoglu die absurden Vorwürfe des Agententums und des »Terrors«, was nach der neuen Logik auch ein Terrorvorwurf an die Bundesregierung ist. Aber dieser dürfte abprallen wie vor Wochen die Nazivorwürfe. Und was der Türkei wohl als einziges wehtun würde - finanzielle Konsequenzen - dürften in weiter Ferne bleiben.