Israel gegen Rückzug

Jerusalem. Aus Anlass des 50. Jah-restags des Beginns des Sechs-Tage-Kriegs hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu versichert, dass der Bau jüdischer Siedlungen weitergehe und niemand befürchten müsse, ausquartiert zu werden. Netanjahu äußerte sich am Dienstag in einer Sondersitzung des Parlaments vor Abgeordneten und eingeladenen Anführern der Siedlerbewegung.

Unterdessen trieb ein Ausschuss des Verteidigungsministeriums Pläne für 1500 Siedlerwohnungen im israelisch besetzten Westjordanland voran. Wie die Nichtregierungsorganisation Frieden Jetzt erklärte, sollen sie zum größten Teil in bereits bestehenden Siedlungen gebaut werden.

Vorgesehen sei aber auch der Bau von 102 Wohnungen als Teil des ersten neuen offiziellen Siedlungsprojekts einer israelischen Regierung seit mehr als 25 Jahren. Am Mittwoch könnte derselbe Ausschuss Frieden Jetzt zufolge Pläne für den Bau von tausend zusätzlichen Siedlerwohnungen vorlegen.

Das von der Regierung bereits genehmigte Projekt sieht vor, Wohnraum für jüdische Bewohner der im Februar auf gerichtliche Anordnung zerstörten Siedlung Amona zu schaffen. Die US-Regierung hatte Israel bei Netanjahus Besuch im Weißen Haus vor einer »schrankenlosen« Ausdehnung jüdischer Siedlungen im besetzten Westjordanland gewarnt. Siedlungen seien nicht an sich ein Hindernis für Frieden, schrankenlose Siedlungsaktivität trage aber nicht dazu bei, den Frieden voranzubringen, hieß es.

Im Gazastreifen wurde am Dienstag ein 25-jähriger Palästinenser durch israelische Schüsse getötet, wie das von der Hamas geführte Gesundheitsministerium mitteilte. Der Mann sei bei gewalttätigen Zusammenstößen an der Grenze tödlich getroffen worden. Ein israelische Armeesprecherin sagte, Soldaten auf der israelischen Seite der Grenze hätten Warnschüsse abgegeben, nachdem Palästinenser Steine geworfen und brennende Reifen gegen den Grenzzaum gerollt hätten. AFP/nd