Bundeswehr zieht um

Berlin. Die Bundeswehr wird die türkische Luftwaffenbasis Incirlik verlassen und den Anti-IS-Einsatz von Jordanien aus weiterführen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat am Mittwoch den Umzugsplan nach Jordanien im Kabinett erläutert. Von dort werden die »Tornados« voraussichtlich Mitte August ihre Aufklärungsflüge über Syrien fortsetzen. Seit Januar 2016 flogen die Jets von Incirlik aus nahezu eintausend Einsätze. Das Tankflugzeug versorgte bislang rund 2000 Maschinen vor allem von Koalitionspartnern mit Kerosin. Es wird seinen Auftrag wenige Wochen nach dem Umzug auf die jordanische Al-Azraq-Airbase wieder aufnehmen.

In Bezug auf die Sicherheitslage vor Ort sagte von der Leyen: »Das ist insgesamt eine sehr gefährliche, instabile Region. Und auch das Operationsgebiet Syrien-Irak, in dem wir fliegen, ist gefährlich.«

Die Bundesregierung zieht mit ihrer Umzugsentscheidung, die ohne Diskussion erfolgte, Konsequenz aus dem anhaltenden Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete. Kanzlerin Angela Merkel sieht in dem Wechsel des Standortes jedoch keine neue Eskalationsstufe im gespannten Verhältnis zwischen Berlin und Ankara.

Im Bundestag gibt es eine Pro-Umzug-Mehrheit. Lediglich die LINKE will, dass die 260 Soldaten nach Deutschland geholt werden und der Einsatz endet. Ob und wie das Parlament beteiligt wird, ist noch offen. Die Opposition besteht darauf. Doch eine Änderung des aktuellen Mandats ist für den Umzug rein rechtlich nicht notwendig. Im Gegensatz zum Einsatzort ist der Stationierungsort im Mandatstext nicht benannt. Doch es gibt Gespräche über einen Entschließungsantrag, der die Regierungsentscheidung unterstützen könnte. hei