CDU stimmt über Aufnahme von Ex-AfD-Abgeordnetem ab
Diederichs verließ vor einer Woche die Rechtsaußenpartei in Sachsen-Anhalt / Unionsfraktion entscheidet am Dienstag
Magdeburg. Nur eine Woche nach seinem Austritt aus der AfD könnte der Abgeordnete Jens Diederichs eine neue politische Heimat im Landtag von Sachsen-Anhalt finden: Die 30-köpfige CDU-Fraktion stimmt am Dienstag (14.30 Uhr) über die Aufnahme des Ex-AfD-Politikers in ihre eigenen Reihen ab. Der 53-Jährige aus Eisleben werde sich bei der Sitzung vorstellen und Fragen beantworten, sagte eine Fraktionssprecherin. Anschließend soll eine Entscheidung fallen. Für einen erfolgreichen Wechsel braucht Diederichs die Ja-Stimmen von mindestens der Hälfte der Fraktionsmitglieder.
Diederichs hatte vor einer Woche seinen Austritt aus der AfD-Fraktion verkündet und auch sein Parteibuch zurückgegeben. Er begründete den Schritt mit den monatelangen internen Fraktions-Streitigkeiten um Posten sowie den allgemeinen Rechtsruck des AfD-Landesverbands. Diederichs ist nach Sarah Sauermann und Gottfried Backhaus bereits der dritte Abgeordnete, der die AfD-Fraktion verlassen hat. Er ist jedoch der einzige, der bisher auch die Partei verließ und um Aufnahme bei einer anderen Fraktion anklopfte.
Als Parteiloser hat Diederichs nun die Möglichkeit, als sogenannter Hospitant in die CDU-Fraktion zu wechseln. Das hatte in der Vergangenheit bereits die jetzige Bildungs-Staatssekretärin Edwina Koch-Kupfer getan. Sie wechselte von der LINKEN in die Reihen der CDU-Fraktion und trat später auch in die Partei ein.
Die Union stellt die größte Fraktion im Landtag und bildet eine Koalition mit SPD und Grünen. Laut Satzung haben Hospitanten die gleichen Rechte wie Fraktions-Mitglieder mit Parteibuch, wie eine Sprecherin sagte. Lediglich Aufgaben, bei denen die Unions-Zugehörigkeit wichtig sei, blieben Gästen verwehrt. dpa/nd
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