Justizministerium darf Facebook besuchen

Frankfurt am Main. Nach langem Bemühen bei Facebook darf das Bundesjustizministerium erstmals das Hasskommentare-Löschteam des sozialen Netzwerks in Berlin besuchen. »Das ist erfreulich, dass wir die Möglichkeit haben, dorthin zu gehen«, sagte ein Sprecher des Bundesjustizministerium. Gerd Billen, Staatssekretär von Justizminister Heiko Maas (SPD), werde voraussichtlich einen Termin in der kommenden Woche wahrnehmen. Ein bereits festgesetzter Termin sei krankheitsbedingt abgesagt worden, teilte das Bundesjustizministerium weiter mit. Renate Künast (Grüne) wollte bereits am Mittwoch die Löscheinheit besuchen. Facebook hat die Bertelsmann-Tochter Arvato in Berlin als externen Partner beauftragt, Inhalte zu prüfen und gegebenenfalls zu löschen. Arvato ist strikt abgeschirmt und es ist nicht bekannt, wie viele Personen dort arbeiten und zu welchen Bedingungen. Man habe sich Monatelang um einen Termin bei Facebook bemüht, um das Löschteam in Berlin zu besuchen, sagte der Sprecher. Vor Ort wolle man sich ein Bild machen, wie das Beschwerdemanagement funktioniert und wie die Arbeitsbedingungen für das Löschteam seien. epd/nd