Mehr als eine Million Telefonate abgehört

Ermittler haben im Vorjahr weit mehr als eine Million Telefonate überwacht. Das sei der niedrigste Stand seit 2010, heißt es im Jahresbericht 2016 zur Telekommunikationsüberwachung, den der Senat am Dienstag beschloss. Ihn hat die Senatsverwaltung für Justiz vorgelegt. Demnach wurden in Ermittlungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft und der Staatsanwaltschaft im vergangenen Jahr etwa 300 000 Telefonate weniger abgehört als noch 2015. Ganz genau wurden 1 061 666 Telefongespräche mitgehört.

Laut Bericht wurden 2016 in 417 Ermittlungsverfahren der Strafverfolgungsbehörden genau 2627 Anschlüsse überwacht. Von den Abhörmaßnahmen waren 711 Personen betroffen. In einem Großteil abgehörter Gespräche ging es nach Angaben von Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) um Drogendelikte. Ein weiterer zahlenmäßig hoher Anteil der Überwachungsmaßnahmen betraf demnach bandenmäßig begangene Diebstähle, darunter auch organisierte Einbrüche. Ein Richter muss solche Maßnahmen genehmigen. dpa/nd