Donald Tusk und die Trümmer der Finanzpyramide

Ein Wort geht um in Polen - das Wort heißt »piramida finansowa«. Finanzpyramiden gelten in der Wirtschaft als sattsam bekanntes Vergehen: Schattenbanken täuschen Investoren hohe Gewinne vor und bringen anschließend die Kundschaft um ihr Hab und Gut. In den Jahren 2011 und 2012 sind auch in Polen beinah 20 000 Kunden auf ein solches Pyramidensystem hereingefallen. Das Gdansker Finanzdienstunternehmen Amber Gold versicherte seinen Anlegern, dass ihr Kapital aufgrund enormer Goldreserven sicher aufgehoben sei.

In diesem Fall zieht der Skandal weite Kreise und belastet neben der lokalen Regierung in Gdansk auch den heutigen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk. Selbstredend versucht die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), welcher ausgerechnet Tusks Erzfeind Jaroslaw Kaczynski vorsitzt, die schweren Vorwürfe politisch auszuschlachten. Sie hat einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, den die in den Jahren 2007 bis 2015 regierende Bürgerplattform zu verhindern suchte.

Der ominöse Chef der Schattenbank, Marcin Plichta, sitzt seit 2012 in Untersuchungshaft. Am Mittwoch musste der 32-jährige Pole vor der parlamentarischen Kommission aussagen. Danach soll der Gdansker Bürgermeister Pawel Adamowicz von den zweifelhaften Vorgängen bei Amber Gold monatelang gewusst und die Firma dennoch toleriert haben. Der millionenschwere Plichta hatte ja auch Andrzej Wajdas Kinofilm über Lech Walesa mitfinanziert, an dessen Entstehung die Stadt Gdansk maßgeblich beteiligt war. Viele gehen daher davon aus, dass Adamowicz vor allem deshalb Gerüchte über Plichtas schmutzige Geschäfte ignorierte. Der Amber Gold-Chef soll auch erhitzte Gemüter mit großzügigen Finanzspritzen ruhig gehalten haben.

Vornehm zurückgehalten hat sich gleichfalls Donald Tusk, der das politische Gdansk bestens kennt. Als Regierungschef hat er Diskussionen über die Schattenbank Riegel vorgeschoben, vielleicht auch aus väterlicher Verantwortung. Sohn Michal Tusk arbeitete für die Billigfluglinie OLT, eine Tochterfirma von Amber Gold, die 2012 mit der Bank abstürzte.

Auf jeden Fall mussten zahlreiche Behörden gewusst haben, was bei Amber Gold vor sich ging. Als erwiesen gilt, dass die Finanzaufsichtsbehörde KNF die Regierung früh vor den Machenschaften der Schattenbank gewarnt hatte. Doch der Inlandsgeheimdienst schritt nicht ein und die Billigfluglinie OLT wurde praktisch nicht kontrolliert. Wollte Donald Tusk die Affäre vertuschen? »Natürlich nicht, der Untersuchungsausschuss ist nur ein weiteres Instrument im politischen Kampf gegen mich, es geht hier weder um Aufklärung, noch um Prävention«, betont der EU-Ratspräsident. Auch sein Sohn ist sich sicher, dass er nie vor einer parlamentarischen Kommission gesessen hätte, wenn er nicht den Namen Tusk trüge. »Da hat Michal Tusk sogar recht«, glaubt der Publizist Wiktor Swietlik vom Zentrum für Pressefreiheit (CMWP), und fügt hinzu: »Aber er hätte auch kein Job bei OLT bekommen, wenn er anders heißen würde.«