Wechsel bei Rot-Rot-Grün in Erfurt

Die Hängepartei ist beendet, jetzt ist es offiziell: Nachdem seit Wochen schon darüber berichtet worden ist, hat Thüringens Landesregierung nun bestätigt, dass es eine Umbildung des Kabinetts von Ministerpräsident Bodo Ramelow geben wird. Die bisherige Bildungsministerin Birgit Klaubert werde aus der Regierung ausscheiden, teilte ein Regierungssprecher am Dienstag in Erfurt mit. Klaubert ist wie Ramelow Mitglied der LINKEN - ebenso wie der Mann, der Klaubert nun nachfolgen soll: der ehemalige Bau- und Arbeitsminister Mecklenburg-Vorpommerns, Helmut Holter. Der 64-Jährige soll nach der Sommerpause vereidigt werden.

Ramelow und sein Umfeld geben sich große Mühe zu betonen, Klaubert scheide auf eigenen Wunsch aus der rot-rot-grünen Regierung aus. »Ich zolle der Entscheidung von Frau Klaubert großen Respekt, dass sie auf eigenen Wunsch um Entlassung aus dem Amt gebeten hat«, wird Ramelow beispielsweise in einer Mitteilung der Landesregierung zitiert. »Wer weiß, wie leidenschaftlich sich Birgit Klaubert für die Bildung eingesetzt hat, kann ahnen, dass ihr dieser Schritt nicht leicht gefallen ist. Er zeugt von hohem Verantwortungsbewusstsein.« Klaubert habe mit einem Schreiben vom 1. Juli darum gebeten, aus dem Amt scheiden zu dürfen, heißt es in der Mitteilung. Sie habe dies damit begründet, dass nach einer schweren und langwierigen Krankheit nicht sichergestellt sei, dass sie ihr Amt »für die gesamte Dauer der verbleibenden Wahlperiode« ohne weitere oder neue gesundheitliche Beeinträchtigung ausüben könne.

Unter anderem in der Opposition bezweifelt man, dass die 62 Jahre alte Klaubert freiwillig Abschied von der Spitze des Bildungsministeriums nimmt. Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Christian Tischner etwa sagte, die Entscheidung Klauberts verdiene Respekt und Anerkennung und sei »auch nach dem Umgang in den letzten Wochen mit ihr nachvollziehbar«. Tischner hatte in den vergangenen Wochen immer wieder erklärt, aus seiner Sicht baue der kommissarische Bildungsminister des Freistaats, Benjamin-Immanuel Hoff (LINKE), das Bildungsministerium so um, dass Klaubert keine Chance habe, ihr eigenes Haus noch einmal zu führen.

Mit der Besetzung des Ministeramts durch Holter sind in der Thüringer LINKEN jedoch nicht alle Genossen einverstanden. Die Kritiker sehen es nicht gerne, dass eine Thüringer Politikerin durch jemanden aus einem anderen Bundesland ersetzt wird.