nd-aktuell.de / 05.07.2017 / Politik / Seite 4

Man gönnt sich ja sonst nichts

Guido Speckmann über Macrons Neigung zu monarchischen Riten

Guido Speckmann

Edouard Philippe wird gewusst haben, worauf er sich einließ, als er Premierminister von Macrons Gnaden wurde. Die Verfassung der Fünften Republik macht den französischen Premierminister zum de facto Untergebenen des Präsidenten. Dass Philippe sich aber von Macron so hat düpieren lassen müssen, wird ihm nicht geschmeckt haben. Exakt 24 Stunden, bevor er am Dienstag mit seiner Regierungserklärung im Parlament dran war, hatte Macron in Versailles vor den beiden Parlamentskammern die Richtung vorgegeben - und seinen Premier zum Statisten degradiert.

Der Auftritt dort, wo einst der Sonnenkönig Ludwig XIV. residierte, soll nicht das bleiben, was er bei Hollande und Sarkozy war: ein Einzelfall. Jährlich will Macron in Versailles die Parlamentarier zusammenrufen und eine »Rede an die Nation« nach US-amerikanischem Vorbild halten. Man gönnt sich ja sonst nichts! Das signalisiert ein ausgeprägtes Machtbewusstsein, das nun zunehmend als monarchisches Gehabe kritisiert wird.

Der Inhalt der Rede war da fast zweitrangig; sie bestand aus vagen Ankündigungen, verpackt in große Worte, die bereits aus Macrons Wahlprogramm bekannt sind. Symbolpolitisch hat der Präsident seine Macht sorgfältig inszeniert. Bleibt abzuwarten, ob die Gewerkschaftsproteste gegen die Arbeitsrechtsreform dieser etwas anhaben können.