nd-aktuell.de / 14.07.2017 / Politik / Seite 4

Rückkehrerin

Personalie

Aert van Riel

Am Mittwochnachmittag überraschte Dora Heyenn viele Mitglieder der Hamburgischen Bürgerschaft. Die fraktions- und parteilose Abgeordnete erklärte zum Ende ihrer Rede, dass sie »als Akt der Solidarität« wieder in die SPD eingetreten sei. Nach den Ausschreitungen im Schanzenviertel am Rande des G20-Gipfels wollte Heyenn »die Demokratie stärker schützen«. Dass sie dies in der hanseatischen SPD, die rabiate Polizeieinsätze gegen Demonstranten rechtfertigt, für möglich hält, ist merkwürdig. Denn die 68-jährige Lehrerin für Biologie und Chemie hatte unter anderem die Innenpolitik der Sozialdemokraten unter Bürgermeister Olaf Scholz lange abgelehnt. Nach der Bürgerschaftswahl 2015 hatte Heyenn der SPD vorgeworfen, eine Politik zu verfolgen, »die teilweise rechts von der CDU ist«.

Heyenn war damals Spitzenfrau der Hamburger LINKEN und damit quasi per Amt eine scharfe Kritikerin der SPD, deren Mitglied sie von 1971 bis 1999 war. Aber auch in der Linkspartei wurde Heyenn nicht glücklich. Sie wollte 2012 mit Dietmar Bartsch die Bundespartei führen, doch das Duo unterlag beim Parteitag in Göttingen gegen Bernd Riexinger und Katja Kipping. Zudem hatte die frühere WASG-Aktivistin trotz ihrer Erfolge als Spitzenkandidatin bei den Bürgerschaftswahlen keine große Unterstützung in der eigenen Fraktion. Bei der Wahl zur Vorsitzenden erhielt sie Anfang 2015 keine Mehrheit und verzichtete auf eine Wiederholung der Abstimmung. Sie verließ die Fraktion, später auch die Partei. Mitglieder der Linksfraktion sollen Heyenns Führungsstil kritisiert haben. Einigen dürfte auch missfallen haben, dass sie trotz aller verbalen Abgrenzungen zu Kreisen in der LINKEN gehörte, die offen für Gespräche mit der SPD über mögliche Koalitionen sind.

Kurz nach ihrem Eintritt in die SPD echauffierte sich Heyenn über Politiker der LINKEN, weil diese sich nicht ausreichend von der »Gewalt und dem schwarzen Block« bei den Protesten gegen G20 distanziert hätten. Weitere Attacken gegen frühere Parteikollegen dürften folgen. Darin hat Heyenn schließlich Erfahrung.