Diesel-Gipfel zur Schadstoffbelastung

Berlin. Die Bundesregierung will beim »Diesel-Gipfel« am 2. August mit mehreren Bundesländern und Autokonzernen über Schritte für einen geringeren Schadstoffausstoß beraten. Eingeladen sind die Ministerpräsidenten der »Autoländer« Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, wie das Verkehrsministerium am Mittwoch mitteilte. Auch Berlin und Hamburg als stark von hohen Stickoxidwerten betroffene Stadtstaaten sollen teilnehmen. Zudem sollen die Chefs von VW, Audi, Porsche, BMW, Daimler, Ford und Opel, sowie Automobilherstellerverbände, Gewerkschaften und der Deutsche Städtetag kommen. Neben den Gastgeberministerien Verkehr und Umwelt werden das Wirtschafts- und das Forschungsministerium vertreten sein.

Seit Dienstag prüft das Verwaltungsgericht Stuttgart zudem eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Baden-Württemberg. Demnach reichen die Bemühungen des Landes gegen die hohe Belastung der Stuttgarter Luft mit Feinstaub und Stickoxiden nicht aus. Der neue Luftreinhalteplan, der vom 1. Januar 2018 an gelten soll, sei unzureichend, so die DUH. Mit einer Entscheidung wird nicht vor nächster Woche gerechnet. dpa/nd