Washington legt Iran neue Sanktionen auf

Washington. Mit neuen Sanktionen gegen Personen und Einrichtungen in Iran hat die US-Regierung den Konflikt mit der Islamischen Republik zusätzlich verschärft. Die Strafmaßnahmen seien eine Reaktion auf »anhaltende Bedrohungen« durch Iran, darunter das Raketenprogramm des Landes und die Unterstützung Teherans für Terrorgruppen, teilte das Außenministerium am Dienstag (Ortszeit) in Washington mit. Zuvor hatte die Regierung von Präsident Donald Trump Iran erneut bescheinigt, sich an die Auflagen des 2015 geschlossenen Atomabkommens zu halten. Durch die Sanktionen werden etwaige Vermögenswerte der Betroffenen in den USA eingefroren. Auch ist es ihnen damit nicht mehr möglich, Geschäfte mit US-amerikanischen Unternehmen oder Personen zu machen.

»Iran bleibt eine der gefährlichsten Bedrohungen für die Vereinigten Staaten«, sagte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert. Teheran unterstützte die Regierung von Baschar al-Assad in Syrien und deren Gräueltaten gegen des eigene Volk, außerdem verhalte sich das Land feindlich gegenüber Israel. Nauert warf Iran auch Cyber-Angriffe gegen die USA vor.

Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif warf den USA vor, auf Eskalation statt auf Entspannung zu setzen. Die Regierung von Präsident Trump habe »illegale Sanktionen« beschlossen, »um das internationale Klima zu vergiften«, sagte Sarif während eines Besuchs bei den Vereinten Nationen in New York dem katarischen Nachrichtensender Al-Dschasira. Der iranische Chefdiplomat kündigte an, bei der Zwischenbilanz zum Atomabkommen mit Iran am Freitag in Wien werde er sich beschweren, dass die USA Strafmaßnahmen dem Abkommen entgegen nicht aufgehoben hätten. An dem Treffen beteiligen sich außer Iran und USA auch die vier anderen UN-Vetomächte und Deutschland.

Sarif wies darauf hin, dass er keinen Kontakt zu US-Außenminister Rex Tillerson habe. Mit dessen Vorgänger John Kerry hatte Sarif im Zuge der Verhandlungen über das Atomabkommen sehr oft gesprochen. Agenturen/nd