Moskau: Vereinbarung zu Stützpunkt in Syrien

Moskau. Die russischen Streitkräfte dürfen die Luftwaffenbasis Hamaimim in Syrien für 49 Jahre kostenlos nutzen. Das geht aus einem Protokoll zu einem Abkommen zwischen Moskau und Damaskus hervor, das das russische Oberhaus am Mittwoch ratifizierte. Bislang hatte es keine zeitliche Einschränkung für die Nutzung der Basis bei der Stadt Latakia gegeben. Zuvor hatte bereits die Staatsduma, das Unterhaus, zugestimmt.

Russland und sein militärischer Partner Syrien hatten das Protokoll im Januar ausgehandelt, als Ergänzung zu dem Abkommen von August 2015, das den russischen Militäreinsatz im syrischen Krieg regelt. Seit September 2015 unterstützt Russland die syrische Armee mit Luftangriffen. Kritiker hatten Moskau mehrfach vorgeworfen, dass dabei nicht nur Terroristen, sondern auch moderate Rebellen und Zivilisten getötet worden seien. Russland weist dies zurück. Das Zusatzprotokoll regelt unter anderem die Nutzung der Luftwaffenbasis und ordnet juristische Zuständigkeiten zwischen russischen und syrischen Behörden zu. Die Zeitung »Wedomosti« hatte Anfang Juli zudem berichtet, dass der Stützpunkt ausgebaut werden solle.

Im Nordwesten Syriens sind derweil heftige Gefechte zwischen rivalisierenden radikal-islamischen Rebellengruppen ausgebrochen. Kämpfer des Al-Qaida-Ablegers Tahrir al-Scham (Ex-Al-Nusra-Front) und der Miliz Ahrar al-Scham seien in mehreren Orten der Provinz Idlib aufeinandergestoßen, meldeten die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte und andere Aktivisten am Mittwoch. Mindestens 14 Menschen kamen demnach ums Leben, darunter auch drei Zivilisten.

Idlib ist die wichtigste Rebellenhochburg und die einzige Provinz Syriens, die fast vollständig unter Kontrolle von Regierungsgegnern steht. Tahrir al-Scham und Ahrar al-Scham gehören dort zu den mächtigsten Gruppen. Bereits in den vergangenen Wochen hatte es zwischen den beiden Milizen Zusammenstöße gegeben. Die Provinz ist strategisch wichtig, weil sie an der Grenze zur Türkei liegt. Agenturen/nd