Rigaer Straße: Wer spricht mit wem?

Nun soll er starten, der Runde Tisch zur Rigaer Straße in Friedrichshain. Doch wer genau mit wem eigentlich reden will und wird, das ist nicht leicht zu beantworten.

»In den nächsten Tagen«, hatte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Dienstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes gesagt, würden Einladungen verschickt. Die Federführung liege bei der Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne). Auch Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (LINKE) werde teilnehmen. Er selbst sei zu Gesprächen bereit, solange keine Gewalttäter am Tisch sitzen.

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bestätigt eine entsprechende Initiative, an der Lompscher, Herrmann und Geisel gleichermaßen beteiligt seien. Details, wann es losgehen wird und wer eingeladen werden solle, möchte Sprecherin Katrin Dietl nicht nennen. Sie verweist auf Monika Herrmann, die ja die Federführung innehabe. Da Herrmann nicht erreichbar ist, geht die Suche weiter.

Die Grüne Canan Bayram, die für Friedrichshain-Kreuzberg im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt, berichtet, dass die Gespräche nicht allein die Rigaer Straße im Fokus haben sollen, sondern die Stadtentwicklung im gesamten Norden und Osten Friedrichshains: Die Kneipe X-Beliebig solle einbezogen werden, Nachbarn sollen sich über Neubauten austauschen können, und auch das RAW-Gelände solle thematisiert werden. »Reden hilft«, sagt Bayram. Aber nur die Bewohner des Hausprojekts in der Rigaer Straße 94 und Vertreter des Senats an einen Tisch setzen: »Das funktioniert nicht.«

Das funktioniert auch deshalb nicht, weil die Bewohner selbst bereits mehrfach Gesprächsangebote abgelehnt haben. Auch die »Aktionsgruppe Rigaer 71-73« hat ein Gesprächsangebot Lompschers bereits abgelehnt: Wegen der Baugenehmigung für ein Neubauprojekt und die aus ihrer Sicht mangelnde Beteiligung von Anwohnern.

»Das wird ein schwieriger Prozess«, sagt Freke Over, ehemaliger Hausbesetzer aus Berlin und LINKEN-Politiker in Brandenburg, der sich bereits im vergangenen Jahr um einen Runden Tisch für die Rigaer Straße bemüht hatte. »Da wird man großes Fingerspitzengefühl brauchen.«