Stadtwerkepleite heil überstanden

Die kommunalen Unternehmen in Thüringen spüren nur im Einzelfall noch Nachwirkungen der Insolvenz der Stadtwerke Gera im Sommer 2014. Aus mehreren Kommunen wie auch Unternehmen, die Städten, Gemeinden oder Landkreisen gehören, heißt es, Banken vergäben an diese Firmen Geld nach den gleichen Richtlinien und zu ähnlichen Konditionen wie vor der Pleite in Ostthüringen. »Wir haben überhaupt keine Probleme mit der Kreditvergabe«, sagt der Geschäftsführer der Stadtwerke Ilmenau, Veit Sengeboden. Ihm seien auch keine entsprechenden Klagen von anderen kommunalen Unternehmen im Freistaat bekannt.

Auch Sprecher der Stadtverwaltungen Weimar und Eisenach äußern sich ähnlich. In den Verwaltungen seien keine Schwierigkeiten von kommunalen Unternehmen bei der Beschaffung von Geld bekannt, hieß es. »Eine restriktivere Kreditvergabe seitens der Banken wurde nicht beobachtet«, sagt ein Sprecher der Stadt Weimar. Allerdings geben sich einige kommunalen Unternehmen bei diesem Thema auch wenig transparent. Eine Vertreterin der Stadtwerke Meiningen etwa sagte: »Wir geben zu dem Thema kein Interviews.« Die Stadtverwaltung Gera beantwortete eine entsprechende Anfrage ebenfalls nicht.

Die Stadtwerke Gera waren im Sommer 2014 in die Insolvenz geraten. Zunächst war die Unternehmens-Holding pleite gegangen; später Unternehmen, die unter diesem Firmendach organisiert waren - wie etwa die Geraer Verkehrsbetriebe. Damit war auch der Mythos zerstört, kommunale Unternehmen könnten in Deutschland nicht Pleite gehen, weil der Staat immer bereit sein werde, sie mit dem nötigen Geld davor zu bewahren.

Dass es im Fall der Stadtwerke Gera anders gekommen war, hatte in vielen kommunalen Unternehmen in Thüringen aber auch in anderen Teilen Deutschlands zu der Befürchtung geführt, auch bei ihnen könnten Banken von nun an das Insolvenzrisiko in ihre Geldvergabepraxis mit einpreisen - was zu höheren Zinsen für die kommunalen Unternehmen führen könnte. »Das war damals eine Befürchtung, die sich offenbar so nicht erfüllt hat«, sagte nun Sengeboden.

Wenngleich viele kommunale Unternehmen noch immer zu Konditionen an Geld kommen, die mit denen vor der Insolvenz der Stadtwerke Gera vergleichbar sind, so gibt es doch auch einzelne Fälle, in denen Auswirkungen der Pleite von damals noch immer spürbar sind. Da viele kommunale Unternehmen Erfurts lange Beziehungen zu einzelnen Banken hätten »und diese die wirtschaftliche Lage auf Grund regelmäßiger Gespräche und Bilanzen gut kennen«, seien zwar auch für sie keine Schwierigkeiten beim Zugang zu Krediten zu erkennen, sagt ein Sprecher der Stadt Erfurt. Grundsätzlich habe die Pleite der Stadtwerke Gera aber sehr wohl zu einer Verunsicherung auch im Geldsektor geführt. »Insgesamt kommt es zu einer kritischeren Betrachtung durch potenzielle Kreditgeber«, sagt der Sprecher der Landeshauptstadt. »Es ist festzustellen, dass der Informationsbedarf der Kreditgeber gestiegen ist.«