nd-aktuell.de / 09.08.2017 / Berlin / Seite 9

Die Geduld ist am Ende

Johanna Treblin hält Warnstreiks an der Charité für legitim

Johanna Treblin

Streiks sind das letzte Mittel in einem Arbeitskampf. Warnstreiks hingegen sind üblich, um Tarifverhandlungen zugunsten der Beschäftigten zu beeinflussen. Die Leitung des Klinikums Charité hat in der vergangenen Woche einen Verhandlungstermin unter anderem deshalb abgesagt, weil sie den geplanten Warnstreik »nicht angemessen« fand. Das erweckt den Eindruck, den Tarifpartner unter Druck setzen zu wollen, seine Forderungen noch einmal zu überdenken. Dass die Beschäftigten sich dadurch nicht davon abhalten ließen, den Streik durchzuführen, spricht für ihren Kampfgeist.

Den beweisen sie seit fünf Jahren immer wieder. Vier Jahre hatten sie verhandelt und gestreikt, Gutachten in Auftrag gegeben und Gerichtsverfahren ausgefochten. Am Ende stand der deutschlandweit erste Tarifvertrag Gesundheitsschutz, der einer Klinik verbindliche Personalschlüssel zur Betreuung von Patienten vorschreibt. An der Umsetzung hapert es noch. Nicht nur, aber auch, weil zwar Stellen vorhanden sind, etwa zehn aber dauerhaft nicht besetzt werden, wie Pfleger berichten. So kann der Arbeitgeber auf dem Papier vorweisen, seine Pflicht erfüllt zu haben und trotzdem Geld einsparen. Das funktioniert, solange die übrigen Beschäftigten bereit sind, Überstunden zu fahren. Doch ihre Geduld ist am Ende, wie der kürzlich veröffentlichte Brandbrief von Charité-Pflegern zeigt.