nd-aktuell.de / 12.08.2017 / Kommentare / Seite 4

Schulz erster Beitrag zur grünen Mobilitätsrevolution

Robert D. Meyer begrüßt den Vorstoß der SPD zur E-Auto-Quote

Er kann, wenn er will: Mit seiner Forderung nach einer Mindestquote für Elektroautos setzt SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz wenigstens einen sichtbaren Kontrapunkt zur Union. Deren wirkungsloses Zauberwort in Wirtschaftsfragen lautet freiwillige Selbstkontrolle, weshalb CDU/CSU auch wenig vom vorgelegten Fünf-Punkte-Plan zur Modernisierung der Autoindustrie halten dürften. Und Widerspruch schafft bekanntlich Reibungspunkte. Etwas, das dem Bundestagswahlkampf bisher weitestgehend fehlt.

Schulz und die SPD dürfen jetzt nicht den Fehler machen, es bei diesen in die richtige Richtung gehenden Forderungen zu belassen. Manchen Genossen könnte noch positiv in Erinnerung sein, dass die unter Rot-Grün angeschobene Energiewende ein Zukunftsprojekt war und weiterhin ist, das dem Land nicht nur einen Modernisierungsschub brachte, sondern von weiten Teilen der Gesellschaft bis heute unterstützt wird. Kürzlich ergab eine Emnid-Umfrage, dass 95 Prozent der Bevölkerung für einen Ausbau der Erneuerbaren Energien plädiert. Der Umbau der Mobilität wäre ein folgerichtiges Zukunftsprojekt, die Energiewende 2.0 - jetzt aber auf der Straße und Schiene.

Dafür allerdings müsste die SPD radikalere Wege gehen und etwa mit dem Individualverkehrsfetisch im Autofahrerland brechen. Das E-Auto allein reicht noch nicht für eine zweite grüne Revolution.