De Maizière will konsequent abschieben
Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat eine konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber gefordert, auch wenn dies in Einzelfällen als hart erscheint. »Es gibt hierzulande eine abstrakte Zustimmung zu Abschiebungen, im konkreten Einzelfall dann aber häufig auch Ablehnung«, sagte der Minister der »Welt am Sonntag«. Er plädiere aber dafür, sich klar an rechtlichen Kriterien zu orientieren. »Ich verstehe, dass persönliche Kontakte zu Solidarisierung mit Ausreisepflichtigen führen«, sagte de Maizière. »Es wäre aber fatal, wenn eine rechtsstaatlich saubere Unterscheidung zwischen Menschen, die bei uns Schutz benötigen, und solchen, bei denen das nicht der Fall ist, keine Konsequenzen hätten.« Trotz gesunkener Migrantenzahlen sei die Zahl der nach Europa ziehenden Menschen immer noch zu hoch, so der Innenminister. AFP/nd
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