Berlin. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hält ein Software-Update für Dieselautos für unzureichend und fordert von der Automobilindustrie eine Nachbesserung der Motoren-Hardware. »Software-Updates reichen nicht«, sagte die Ministerin am Mittwoch im ARD-»Morgenmagazin«. »Es ist vollkommen klar, mit diesen 150 Euro pro Auto kommen wir nicht hin«, sagte die Ministerin. »Es wird eine Nachrüstung der Hardware, also eine Abgasreinigung geben müssen.« Bezahlen müsse dies die Autoindustrie. In der aktuellen Situation sind nach ihren Worten Fahrverbote weiterhin nicht vom Tisch.
Hendricks hat am Vormittag zusammen mit der Präsidentin des Umweltbundesamtes (UBA), Maria Krautzberger, eine Untersuchung zu den beim Dieselforum beschlossenen Sofortmaßnahmen vorgestellt. Das Ministerium habe nachgerechnet, wie sich das Software-Update und die Prämien auswirken, die die Autokonzerne für Neufahrzeuge anbieten.
»Das wirkt überhaupt nur richtig, wenn emissionsarme Fahrzeuge angeschafft werden, am besten natürlich emissionsfreie Fahrzeuge«, sagte Hendricks. Wer wieder einen Diesel-Wagen fahren wolle, müsse »warten, bis der 6D am Markt ist«, fügte die Ministerin hinzu. Modelle mit dem Abgas-Grenzwert Euro 6D müssen strengere Tests unter Realbedingungen bestehen, auch auf der Straße.
Die deutschen Autobauer hatten beim Diesel-Gipfel Anfang August zugesagt, insgesamt fünf Millionen Dieselwagen der Euronormen 5 und 6 mit einem Software-Update nachzurüsten, um den Schadstoffausstoß dieser Fahrzeuge zu senken. Zudem führten die Autobauer Umstiegsprämien für Besitzer älterer Dieselautos ein. Mit einem 500 Millionen Euro schweren Mobilitätsfonds, in den Bund und Autohersteller je zur Hälfte einzahlen, sollen Kommunen die Infrastruktur für Elektroautos verbessern oder öffentliche Nahverkehrsangebote attraktiver machen.
Die Automobilbranche in Deutschland hält dagegen die beim Dieselgipfel beschlossenen Maßnahmen zur Luftverbesserung in Städten vorerst für ausreichend. »Nur drei Wochen nach dem Gipfel besteht keinerlei Anlass für Nachjustierungen«, teilte der Branchenverband VDA am Mittwoch mit. »Wenn jetzt bereits weitere Forderungen erhoben werden, scheint das eher dem laufenden Wahlkampf als Sachgründen geschuldet zu sein.« Berechnungen des Umweltbundesamts (UBA) zeigten das deutliche Besserungspotenzial der Beschlüsse von Anfang August, als die Autobauer Software-Updates für neuere Diesel und Umtauschprämien für ältere Modelle zugesagt hatten.
Der VDA ist der Auffassung, dass Hardware-Nachrüstungen »in der Breite technisch nicht umsetzbar« seien, weil bei der Vielzahl der betroffenen Modelle der Platz für den Einbau der notwendigen Teile fehle. »Zudem wäre eine Umsetzung langwierig, da Entwicklung und Erprobung sowie die zusätzlichen Typprüfungen mehrere Jahre dauern würden«, argumentiert der Verband. Agenturen/nd