nd-aktuell.de / 06.09.2017 / Politik / Seite 7

Russland setzt auf Friedenstruppe in der Ostukraine

Xiamen. Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich für die Entsendung einer internationalen Friedensmission in die Ostukraine ausgesprochen. Der Einsatz einer solchen Friedensmission sei »absolut angebracht«, sagte Putin am Dienstag bei einem Treffen der aufstrebenden Schwellenländer BRICS im chinesischen Xiamen. Die Friedensmission solle nach seinen Vorstellungen entlang der »Demarkationslinie« zwischen den ukrainischen Regierungstruppen und den Aufständischen im Osten des Landes eingesetzt werden, sobald die schweren Waffen dort abgezogen seien, fügte Putin hinzu.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) zeigte sich in Berlin »ausgesprochen froh darüber«, dass es von Putin dieses »erste Signal, ein - wie ich glaube - überraschendes Signal gegeben« habe. Putin habe »mit dem Angebot einer Blauhelmmission in der Ostukraine einen Wandel in seiner Politik« vorgenommen. Das dürfe jetzt nicht leichtfertig verspielt werden, fügte Gabriel hinzu.

Die UN-Friedenstruppen sollten die unbewaffnete Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) schützen, sagte Putin in der chinesischen Stadt Xiamen. Der Einsatz solle mit den sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk abgesprochen werden. Agenturen/nd