Nächster Abschiebeflug nach Afghanistan befürchtet

Berlin. Erstmals seit dem Anschlag nahe der deutschen Botschaft in Kabul soll in der kommenden Woche nach Angaben von Flüchtlingshelfern ein Abschiebeflug nach Afghanistan starten. Der Bayerische Flüchtlingsrat teilte mit, dass die nächste Sammelabschiebung von abgelehnten afghanischen Asylsuchenden für Dienstag vom Flughafen Düsseldorf angesetzt sei. Für die Abschiebung seien 15 Afghanen gemeldet worden.

Laut Flüchtlingsrat ist davon auszugehen, dass nicht nur Straftäter abgeschoben werden sollen. So habe es in München eine versuchte Festnahme eines nicht-straffälligen Afghanen gegeben. Das Bundesinnenministerium erklärte am Donnerstag, sich grundsätzlich nicht zu möglicherweise bevorstehenden oder geplanten Abschiebungen zu äußern.

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl zeigte sich »entsetzt« darüber, dass nun offenbar wieder ein Abschiebeflug geplant ist. »In Afghanistan herrscht Krieg, Hunderttausende sind auf der Flucht«, erklärte Geschäftsführer Günter Burkhardt. »Hier soll wohl auf den letzten Metern vor der Wahl noch Abschiebehärte demonstriert werden, um am rechten Rand nach Wählerstimmen zu fischen.«

Deutschland hatte im vergangenen Oktober ein sogenanntes Rückführungsabkommen mit Kabul geschlossen, im Dezember wurde mit ersten Sammelabschiebungen an den Hindukusch begonnen. Nach dem Sprengstoffanschlag nahe der deutschen Botschaft in Kabul Ende Mai setzte die Bundesregierung die Abschiebung afghanischer Schutzsuchender dann weitgehend aus.

Auswärtiges Amt und Bundesinnenministerium verständigten sich darauf, zunächst ein neues Lagebild zu erstellen. Lediglich Straftäter, Gefährder und Asylbewerber, die in ihrem Verfahren nicht kooperieren, durften weiter zwangsweise zurückgebracht werden. Ein für Ende Juni geplanter Abschiebeflug fand jedoch nicht statt, Medienberichten zufolge wegen der eingeschränkten Arbeitsfähigkeit der deutschen Botschaft in Kabul.

Die Ende Juli vorgelegte Zwischenanalyse für das Land am Hindukusch nahm keine wesentlichen Veränderungen an der Lageeinschätzung vor. Die Sicherheitslage sei regional unterschiedlich und hänge stark von individuellen Faktoren wie Herkunft, ethnischer Zugehörigkeit, Beruf und Geschlecht ab. Auf Grundlage der Analyse entscheidet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seit Mitte August wieder uneingeschränkt über Abschiebungen nach Afghanistan. Der nächste turnusgemäße Lagebericht wird nächsten Monat erwartet. AFP/nd