nd-aktuell.de / 09.09.2017 / Brandenburg / Seite 14

AfD wird in Potsdam in die Zange genommen

Mehrere Protestveranstaltungen gegen Kundgebung der Rechtsaußenpartei im Stadtzentrum / Polizei kündigt Verkehrssperrungen an

Andreas Fritsche

»Wir werden die AfD in die Zange nehmen«, kündigt der Bundestagsabgeordnete Norbert Müller (LINKE) an. Unter dem Motto »Sozial ohne rot zu werden« will die AfD an diesem Sonnabend von 9 bis 11 Uhr eine Kundgebung vor dem Potsdamer Filmmuseum abhalten. Dieser Ort soll dann von drei Gegendemonstrationen[1] eingekreist werden. Fußballfans des SV Babelsberg 03[2] möchten sich um 9.30 Uhr am Karl-Liebknecht-Stadion treffen und von dort über die Lange Brücke laufen. Das Bündnis »Potsdam bekennt Farbe«[3] ruft für 11 Uhr zur Kundgebung auf den Steubenplatz, und der Bundestagsabgeordnete Müller hat für 10.30 Uhr eine weitere Gegenkundgebung an der Breiten Straße, Ecke Schloßstraße angemeldet. Müller hat vor, bei der von ihm selbst angemeldeten Kundgebung zu reden, außerdem ein Stück mit den Fußballfans zu laufen und auch die Veranstaltung von »Potsdam bekennt Farbe« zu besuchen.

Unabhängig von den drei Gegendemonstrationen gibt es noch einen Aufruf aus der autonomen Szene, die AfD-Kundgebung mit Björn Höcke zu verhindern.

Das Filmmuseum hatte das Polizeipräsidium gebeten, einen anderen Standort für die AfD-Kungebung zu suchen, die jetzt von 10 bis 13 Uhr den Haupteingang des Museums blockieren wird. Aufgrund der Versammlungsfreiheit habe die Bitte nicht erfüllt werden können, bedauert Museumssprecherin Christine Handke. Das Filmmuseum distanziere sich ausdrücklich von den Aktivitäten der AfD. Mit seinem vielfältigen Programm sei es ein »offenes Haus für alle Nationen«.

Zwischen 8 und 16 Uhr werde es in der Innenstadt zu zeitweisen Verkehrssperrungen kommen, bereitet Polizist Karsten Schiewe Einwohner und Besucher Potsdams vor. Die Polizeidirektion sei gut vorbereitet. Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit stehe jedem zu, »der es friedlich ausüben möchte«. Das werde durch die Beamten gewährleistet. Gegen Störer werde die Polizei jedoch »konsequent vorgehen«.

Links:

  1. https://www.facebook.com/nordkurvebabelsberg/posts/1510229522366822
  2. https://www.facebook.com/nulldrei/posts/10155518112457209
  3. https://www.facebook.com/nulldrei/photos/pcb.10155518112457209/10155518112417209/?type=3&theater