NPD-Plakatmotiv sollte abgehängt werden

Potsdam. Der Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Scharfenberg (LINKE) hat sich dafür ausgesprochen, »rassistische Plakate« abzuhängen. Er unterstützt die Forderung des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma und des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Auslöser der Empörung sind die altbekannten NPD-Plakate mit der Parole »Geld für Oma statt für Sinti und Roma«. Das Plakatmotiv ist nach Ansicht Scharfenbergs nicht von der Meinungsfreiheit geschützt. Es sei »zutiefst rassistisch« und verletze die Menschenwürde, findet er. Derzeit hängen die betreffenden NPD-Plakate unter anderem in Cottbus sowie in den Landkreisen Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz und Oberhavel. Schon im Bundestagswahlkampf 2013 ist das Motiv von der NPD verwendet worden. nd