Kurden wollen für Freiheit feiern

Die Sache der Kurden, ihr Kampf um Unabhängigkeit und gegen Unterdrückung ist wieder an seinem angestammten Platz im Schatten der Weltpolitik zurück. Noch vor zwei, drei Jahren sah dies anders aus. Die Kämpfer der Selbstverteidigungseinheiten der YPG genossen nach ihrer Befreiungsaktion für die vom Islamischen Staat (IS) bedrohten Jesiden einen guten Ruf. In Deutschland war man sich bis in konservative Kreise einig, die Kurden müssen in ihrem Kampf gegen den IS unterstützt werden. Das ist jedoch Vergangenheit.

Der IS gilt faktisch als besiegt und wenn man sich in Deutschland mit der Türkei befasst, dann geht es in der Regel um die Inhaftierungen von deutschen Urlaubern oder Journalisten. Türkische Militäraktionen in den von Kurden bewohnten Gebieten spielen fast keine Rolle in der Berichterstattung.

Um einmal wieder auf die Situation der Kurden aufmerksam zu machen, veranstaltet Nav-Dem, das »Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland« an diesem Samstag ein großes Kulturfestival in Köln. Mehr als 20.000 Teilnehmer werden erwartet. Die kurdischen Aktivisten wünschen sich Solidarität beim Aufbau eines Gesellschaftsprojektes, »welches sich an radikaldemokratischen, ökologischen Werten und denen der Frauenbefreiung misst«, wie es im Aufruf zum Festival heißt.

Neben Musik wird es bei dem Festival auch Redebeiträge geben. Türkische und kurdische Politiker, die im deutschen und europäischen Exil leben, sollen auftreten und auch der LINKE-Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko wird sprechen.

Verboten bleiben sollen in diesem Jahr Essens- und Verkaufsstände. An denen gab es im vergangenen Jahr allerhand Kurioses – vom »Kleinen Hobbit« in kurdischer Sprache bis zur I-Phone-Hülle mit dem Gesicht von Abdullah Öcalan drauf. Auf »nd«-Anfrage teilte ein Sprecher der Stadt mit, dass »auf städtischem Privatgelände keine Gastronomiestände im Zuge dortiger Versammlungen zugelassen werden«. Außerdem wolle man sich nicht durch die Vergabe von Sondernutzungserlaubnissen in versammlungsrechtliche Maßnahmen der Polizei einmischen. Die Stände seien nicht »unerlässlich für den Ablauf der Versammlung, sondern dienen vielmehr der Steigerung der Aufenthaltsqualität für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer«.

Nav-Dem hat gegen die Auflagen der Stadt Köln Beschwerde eingereicht. Das Verwaltungsgericht Köln hat diese allerdings abgelehnt. Eine Sprecherin des kurdischen Vereins teilte dem »nd« mit, dass man nun vor die nächsthöhere Instanz, das Oberverwaltungsgericht, ziehen werde. Ob mit oder ohne Essen. Die kurdischen Vereine bereiten sich auf das Festival vor. Aus dem ganzen Bundesgebiet und dem benachbarten Ausland werden sie anreisen.