Vorhersehbare Überraschung

Manchmal sind die EU-Finanzminister doch noch für eine Überraschung gut. Dass zumindest einige von ihnen IT-Konzerne wie Google und Facebook stärker besteuern wollen, wie am Wochenende in Tallinn verlautbart wurde, kommt nämlich in der Tat recht überraschend.

Überraschend ist auch, dass schon einigermaßen ausgearbeitet ist, wie die Internetkonzerne stärker besteuert werden sollen. Das ist gut. Schließlich scheffeln diese Unternehmen mit den Daten von Milliarden, der Kopfarbeit Tausender und einem Geschäftsmodell, bei dem es ziemlich egal ist, wo man die Zentrale aufmacht, Riesenprofite, ohne dass sie darauf nennenswerte Steuern zahlen. Ein Blick zurück auf das Schicksal der Finanztransaktionssteuer lässt jedoch Schlechtes erahnen: Man wolle mit der Steuer die Finanzmärkte sicherer machen und die Banken an den Kosten der Krise beteiligen, hieß es anfangs hochtrabend. Doch nachdem die Zahl der willigen EU-Staaten schnell auf elf geschrumpft war, fragt man sich jetzt nur noch, ob die Finanzsteuer bereits beerdigt oder schon untot ist.

Insofern ist bei dem jüngsten Vorstoß einige EU-Finanzminister leider vorhersehbar, dass auch er bald im Sande verlaufen wird und die Internetkonzerne weiterhin fast keine Steuern zahlen werden.