Charité-Mitarbeiter fordern mehr Personal

»Wenn die Geschäftsführung der Charité weiter unterbesetzt arbeiten lässt, zeigt sie nicht nur, wie wenig ihr die Mitarbeiter am Herzen liegen, sie gefährdet vor allem auch die Patienten«, sagt Luisa, die in der Neurochirurgie arbeitet und, wie die anderen Streikenden auch, aus Angst vor ihrem Arbeitgeber ihren richtigen Namen nicht nennen möchte. Etwa 50 Mitarbeiter stehen am Montag in der Mittagssonne auf dem Charité-Campus Virchow-Klinikum, einige mit ver.di-Fahnen. Die Beschäftigten sind richtig sauer. »Wir schreiben permanent Überlastungsanzeigen, aber nichts tut sich«, sagt Luisa. Sie müsse auch weiterhin alleine Nachtschichten durchstehen, auch wenn in der Öffentlichkeit bisweilen ein anderes Bild vermittelt werde.

Alex, Tatiana und Tobias streiken zum ersten Mal. Obwohl sie noch in der Ausbildung sind, setzt sie die Klinikleitung ein, um auf unterbesetzten Stationen auszuhelfen. »Bei uns kommen teilweise - und das ist keine Seltenheit - auf eine Pflegekraft 13 oder noch mehr Patienten. Und nebenbei sollen wir noch ausgebildet werden«, sagt Alex.

Hauptziel des Streiks ist ein Tarifvertrag, der »schärfer und verbindlicher formuliert ist und die Überlastungssituation endlich beendet«, sagt Arnim Thomaß im Namen der Streikleitung von ver.di. Den 2016 abgeschlossenen, befristeten Tarifvertrag für Gesundheitsschutz (TV-GS), in dem Vereinbarungen zur Entlastung der 4200 Pflegekräfte fixiert worden waren, hatte die Gewerkschaft im Juni auslaufen lassen. Dieser hatte einen Personalzuwachs sowie Mindestbesetzungen der Schichten auf den Stationen vorgesehen - Regelungen, die unzureichend umgesetzt worden seien. Die Verhandlungen über die Verbesserung und Weiterführung des Tarifvertrags waren festgefahren. Um Druck zu machen, hatte ver.di ab Montag zu einem mehrtägigen Streik an allen Charité-Standorten - Benjamin Franklin, Mitte und Virchow, Buch - aufgerufen.

Weil die bisherigen Besetzungspläne auf den Stationen und in vielen Funktions- und Arbeitsbereichen wirkungslos seien, wollen die Beschäftigten neue Pläne, die auch eingehalten werden, und Maßnahmen zur Vermeidung von Überlastung. Die Pläne sollen eindeutige Besetzungsvorgaben für die Schichten festlegen und Belastungsgrenzen definieren. Auch sollen konkrete Sanktionsmöglichkeiten vorgegeben worden.

»Zusammen für mehr Personal und gegen Lohndumping«, steht auf einem großen Banner auf dem Gelände des Virchow-Klinikums. Dort hatten die Streikwilligen der Station W 45 in einem offenen Brief die Unterstellung der Klinikleitung zurückgewiesen, sie gefährdeten mit der Wahrnehmung ihres Streikrechts die Patienten. Die Streikleitung habe ordnungsgemäß angekündigt, dass man am Montag 15 Betten und ab Dienstag die gesamte Station bestreiken werde und angemahnt, eine Notdienstvereinbarung abzuschließen.

Ver.di-Fachbereichsleiterin Meike Jäger sagte dem »nd«, die Station W 45 habe volle Streikbereitschaft erklärt. Wenn Patienten auf der Station versorgt werden müssten, werde das die Streikleitung organisieren. Während die Streikbeteiligung zumindest am Klinik-Standort Mitte relativ eingeschränkt gewesen sei, da die Arbeitgeberseite das Operationsprogramm kaum eingeschränkt hatte, seien am Virchow-Campus am Morgen 40 bis 50 Mitarbeiter in den Streik getreten. Verteilt über den Tag wollten 300 Mitarbeiter streiken. Jäger kritisierte, dass die Geschäftsleitung keine Notdienstvereinbarung abgeschlossen habe. Hier stünden offenbar Fragen der Wirtschaftlichkeit im Vordergrund und nicht die Vermeidung der Patientengefährdung.

Der Ärztliche Direktor der Charité, Ulrich Frei, hatte zunächst angekündigt, wegen des Streiks geplante Operationen zu verschieben. Die Stationen sollten dünner besetzt sein, müssten aber nicht geschlossen werden.

Ihre Solidarität mit den Charité-Mitarbeitern bekundete das Berliner Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus. Verständnis äußerte auch die Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Ingrid Fischbach (CDU). Es müsse alles getan werden, um die Situation an den Kliniken zu verbessern, sagte sie im rbb-Inforadio. Es gelte, auch den Pflegeberuf attraktiver zu machen.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) ist zugleich Senator für Wissenschaft und Vorsitzender des Aufsichtsrats der Charité. Er ließ seinen Staatssekretär Steffen Krach erklären: »Die Charité wird alles tun, damit die Sicherheit der Patienten gewährleistet ist. Natürlich ist die Arbeit eingeschränkt, wenn ein Teil des Pflegepersonals von seinem Streikrecht Gebrauch macht. Das ist sein gutes Recht. Ziel muss in jedem Fall sein, dass Charité-Leitung und Gewerkschaften schnell die Gespräche fortsetzen.«