Chinas Kommunisten wollen Statuten ändern

Peking. Chinas Kommunisten wollen ihre Parteiverfassung ändern. Auf dem mit Spannung erwarteten Parteitag Mitte Oktober soll den Erwartungen nach das ideologische Erbe von Staats- und Parteichef Xi Jinping verankert werden. Das Politbüro diskutierte am Montag in Peking unter dem Vorsitz des Präsidenten einen Entwurf, wie die Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Details wurden nicht bekannt. Es wird spekuliert, ob Xi Jinping durch die Formulierung sogar möglicherweise auf eine Stufe mit Staatsgründer Mao Tsetung gestellt werden könnte, dessen »Ideen« als Leitideologie festgeschrieben sind. Die Wortwahl ist nicht nur entscheidend für seinen Platz in der Geschichte, sondern auch für seine aktuelle Machtposition. Seit Wochen rühmt die Propaganda Xi Jinpings »innovative Theorien«, seinen »China-Plan«, den »chinesischen Traum«, sein »theoretisches System« und seine »wichtigen Reden«. Der 64-Jährige wäre nach Mao Tsetung und dem marktwirtschaftlichen Reformarchitekten Deng Xiaoping der dritte chinesische Führer, der namentlich in der Parteiverfassung erwähnt wird. dpa/nd