nd-aktuell.de / 20.09.2017 / Politik / Seite 18

Nur der gelbe Öcalan

Köln. Das Bundesinnenministerium prüft eine weitere Konkretisierung des Verbots der kurdischen Arbeiterpartei PKK. Sprecher Johannes Dimroth sagte am Montag in Berlin, es müsse geklärt werden, ob die Handreichung an die Länder zum Verbot bestimmter Kennzeichen der Organisation ausreichend sei. Bei einem kurdischen Kulturfestival in Köln waren am Samstag Bilder des PKK-Führers Abdullah Öcalan gezeigt worden, die aus Sicht des Bundesinnenministers unter das Verbot fallen, aus Sicht der Kölner Polizei aber erlaubt sind. Letztere beruft sich darauf, dass in einem Katalog des Bundes mit verbotenen PKK-Kennzeichen nur ein bestimmtes Öcalan-Bild auf gelbem Grund aufgeführt sei. Eine solche Abbildung sei in einem Fall bei der Demonstration in Köln auch sichergestellt und ein Demonstrant deswegen angezeigt worden. Die überwiegend gezeigten Bilder, auf denen Öcalan den Kopf auf einen Arm stützt, seien in der Verbotsliste dagegen nicht enthalten. nd/dpa