nd-aktuell.de / 02.10.2017 / Politik

Ein Scheitern ist unwahrscheinlich

Aert van Riel über die anstehenden Sondierungen auf Bundesebene

Aert van Riel

Die Grünen sind von ihrem Wesen her schon lange keine Oppositionspartei mehr. Sie stehen eher für Flexibilität als für programmatische Grundsätze. In den Ländern regieren sie in acht unterschiedlichen Konstellationen. Viel Ärger haben sie ihren großen Koalitionspartnern nicht gemacht. Wo die Grünen selbst die mächtigere Partei sind, nämlich in Baden-Württemberg, wirken sie zudem wie eine CDU mit grünem Anstrich. Den Willen zum Mitregieren haben sie auch im Bundesrat gezeigt, wo führende Grünen-Landespolitiker sogar dazu bereit waren, mit der Großen Koalition das Asylrecht zu verschärfen. Das sind Hinweise darauf, dass sich Union und FDP keine sonderlich großen Sorgen machen müssen, wenn sie bald erste Gespräche mit den Grünen[1] über die Bildung einer neuen Bundesregierung führen werden. Unüberwindbare Unterschiede bestehen zwischen den vier Parteien nicht. Allerdings werden Konservative und Freie Demokraten den Grünen einige Angebote unterbreiten müssen. Das gilt vor allem für die Umweltpolitik, welche die Partei ins Zentrum ihres Wahlkampfs gestellt hat.

Dass die Gespräche langwierig werden dürften, liegt vor allem daran, dass jede Seite zeigen will, dass sie versucht hat, das Beste für sich herauszuholen. Dabei verzichten die Grünen bereits jetzt auf allzu konkrete Forderungen. Ein Scheitern der Verhandlungen ist also eher unwahrscheinlich.

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1065496.gruene-wollen-ernsthaft-sondieren.html