nd-aktuell.de / 06.10.2017 / Kommentare / Seite 4

So sprach König Kurt von Sachsen

Robert D. Meyer sieht in der sächsischen CDU keine baldige Erneuerung

Es war einmal ein sächsischer Ministerpräsident, dem gaben seine Untertanen den Namen »König Kurt«. Zwölf Jahre regierte er sein Volk im Freistaat, bis ihm ein schwedisches Möbelhaus königliche Rabatte gewährte und ihn fragwürdige Geschäfte mit befreundeten Unternehmern zur Abdankung zwangen. Schon mit seinem direkten Thronnachfolger Georg Milbradt verstand sich Biedenkopf nicht, dem amtierenden Amtsinhaber Stanislaw Tillich sprach er nun sogar jegliche Kompetenz als Regent von Sachsen ab, er sei auch nie für dieses Amt vorgesehen gewesen.

Daraus lässt sich ein gewisses Fremdeln mit der Demokratie ablesen, eine Verhaltensweise, die in der sächsischen CDU weit verbreitet scheint. Kritiker erklären oft, die Christdemokraten gerierten sich nach 27 Jahren an der Macht als Staatspartei. Biedenkopf kultivierte diese Sichtweise einst, Tillich kann sich ebenfalls keine Zukunft vorstellen, in der die Union einmal nicht mehr den Freistaat regiert. Und wer sich seiner Sache sicher ist, wird blind für Entwicklungen um ihn herum. Schon Biedenkopf interessierte es nicht, als im sächsischen Hinterland Nazis Stützpunkte errichteten, auch Tillich sah rechte Gruppen wie Pegida lange nicht als Problem. Mit den Ergebnissen der Bundestagswahl rächte sich dies nun. Ein erster Schritt wäre es, wenn die CDU ihre Selbstüberhöhung überwindet.