SPD gewinnt Wahl in Niedersachsen

Hannover. Die SPD hat mit ihrem Spitzenkandidaten Stephan Weil die Landtagswahl in Niedersachsen gewonnen. Die Partei kam einer ARD-Hochrechnung von 19.57 Uhr zufolge auf 37,3 Prozent der Stimmen. Die Sozialdemokraten sind damit stärkste Kraft im Land vor den Christdemokraten. Die CDU konnte mit ihrem Spitzenkandidaten Bernd Althusmann lediglich 33,4 Prozent der Stimmen verbuchen. Das ist ihr schlechtestes Ergebnis seit 1959.

Das wochenlange Kopf-an-Kopf-Rennen der beiden großen Parteien um die Position als stärkste Kraft hat den übrigen Parteien offenbar geschadet. Mit großem Abstand folgen nämlich die Grünen, die laut ARD-Hochrechnung 8,9 Prozent der Stimmen erreichten. Die Ökopartei konnte ihr gutes Ergebnis der vorigen Landtagswahl nicht wiederholen, sie verlor einen Stimmanteil von 4,8 Prozent. Die FDP kam der Hochrechnung zufolge auf 7,4 Prozent. Deutlich schlechter als bei der Bundestagswahl und den Landtagswahlen in anderen Bundesländern schnitt die rechtspopulistische AfD ab. Sie zieht aller Voraussicht nach in den neuen Landtag ein, konnte aber der Hochrechnung zufolge nur 6,2 Prozent erreichen. Nicht vertreten im Landtag wird die Linkspartei sein, sie erhielt laut der Hochrechnung 4,6 Prozent der Stimmen.

Mit dem Ergebnis hat Stephan Weil Aussichten, das Amt des Ministerpräsidenten zu behalten. Die Bildung einer neuen Landesregierung in Hannover könnte jedoch schwierig werden. Unklar war am Wahlabend, ob ein rot-grünes Bündnis noch eine Mehrheit hat. Andernfalls wird ein Regierungsbündnis aus drei Parteien wahrscheinlich. Der FDP-Landeschef Stefan Birkner schloss eine Ampelkoalition von SPD, Grünen und der Liberalen am Wahlabend jedoch aus. Möglich ist ferner eine Große Koalition - oder eine Jamaika-Koalition von CDU, FDP und Grünen. CDU-Spitzenmann Bernd Althusmann sprach trotz des mageren Ergebnisses der CDU am Sonntag von einem »Gestaltungsauftrag« seiner Partei.

Vorgezogene Neuwahlen waren in Niedersachsen notwendig geworden, weil die Abgeordnete Elke Twesten im August von den Grünen zur CDU übergetreten war und damit die hauchdünne rot-grüne Mehrheit im Landtag verloren ging. sot Seite 2